Dutzende Verstöße gegen Corona-Schutz-Verordnung geahndet und auch Straftaten festgestellt

Dutzende Verstöße gegen Corona-Schutz-Verordnung geahndet und auch Straftaten festgestellt

Zeit:     12.04.2021
Ort:      Chemnitz, Freiberg, Zwönitz

(1257) Wie bereits in den Vorwochen kamen am gestrigen Abend in Chemnitz, im Landkreis Mittelsachsen sowie im Erzgebirgskreis vielerorts einige hundert Menschen auf den Straßen zusammen. Hintergrund dieser Zusammenkünfte, bei denen es sich um angezeigte Versammlungen und auch verbotene Ansammlungen ohne Versammlungsanzeige handelte, ist der Protest gegen die geltenden Bestimmungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sowie Unzufriedenheit über die Landes- und Bundespolitik. Im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz fanden gestern mindestens 19 derartige Protestaktionen statt. Nachfolgend sind die wesentlichen Vorkommnisse während der Polizeieinsätze genannt:

Durch den Stadtordnungsdienst der Stadt Chemnitz wurde gegen 18.00 Uhr auf dem Neumarkt reger Zulauf von Personen beobachtet, die keinen vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz trugen. Ebenso war zu beobachten gewesen, dass die erforderlichen Mindestabstände kaum eingehalten wurden. Gegen 18.15 Uhr hatten sich bereits etwa

50 Personen für einen offenkundigen Protest zusammengefunden. Eine Versammlungsanzeige lag der städtischen Versammlungsbehörde nicht vor. Die Gruppe setzte sich schließlich im Sinne eines sogenannten Spaziergangs in Bewegung und lief an der Galerie Roter Turm entlang. Eingesetzte Polizisten stoppten den Aufzug und begannen, die Identitäten der Teilnehmer festzustellen. Einige Personen verstreuten sich daraufhin. Ein 48-jähriger Deutscher widersetzte sich jedoch den Anweisungen der Polizisten und wollte sich entfernen. Beamte mussten ihn deshalb festhalten, wobei der Mann um sich schlug. Gegen ihn wurde Anzeige wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte erstattet. In Summe ahndeten die Einsatzkräfte 25 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Gegen 19.30 Uhr wurde zudem eine weitere Anzeige wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte gegen einen 53-Jährigen in der Straße der Nationen notwendig. Polizisten hatten den Mann ohne Mund-Nasen-Schutz festgestellt, woraufhin der Deutsche versuchte, mit einem Fahrrad zu flüchten. Dies hatten die Beamten unterbinden können, wobei der 53-Jährige einen Polizisten schlug. Der Abend endete für den Tatverdächtigen in einer Dienststelle. Verletzt wurde während des Einsatzes niemand.

Ein größerer Polizeieinsatz mit 80 eingesetzten Beamten fand in Freiberg statt, da sich im Albertpark dutzende Menschen zu einer nicht angezeigten Versammlung mit Plakaten und ähnlichen Kundgebungsmitteln eingefunden hatten. Aus dieser Gruppierung von ca. 75 Personen heraus bildeten sich kurz nach 18.00 Uhr zwei Aufzüge, die sich über die Johann-Sebastian-Bach-Straße bzw. die Heinrich-Heine-Straße in Richtung des Stadtteils Friedeburg bewegten. Polizisten stoppten im Bereich Lessingstraße/Heinrich-Heine-Straße einen der Aufzüge mit rund 40 Personen, erfassten die Personalien der Teilnehmer und erteilten gegen sie Platzverweise für die Fußgängerzonen der Freiberger Innenstadt und den Albertpark. Parallel dazu hatten sich gut 50 Menschen auf dem Parkplatz des Schloßplatzes in losen Kleingruppen eingefunden. Ein Versammlungs- oder Kundgebungscharakter war dabei jedoch nicht festzustellen. Die Kleingruppen verstreuten sich letztlich im Stadtgebiet. Insgesamt wurden gestern Abend 51 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung sowie weitere Anzeigen wegen Verstößen gegen das Versammlungsrecht aufgenommen. Zudem fertigten Beamte eine Anzeige wegen Beleidigung gegen einen deutschen Autofahrer (Personalien der Stabsstelle Kommunikation derzeit nicht bekannt), der den Polizisten aus dem Auto heraus beleidigende Worte zugerufen hatte.

Auch in Zwönitz versammelten sich Montagabend bis zu 150 Menschen auf dem Marktplatz zu einem sogenannten Spaziergang. Eine Versammlungsanzeige lag der zuständigen Versammlungsbehörde nicht vor. Da die Teilnehmer polizeiliche Sperren umliefen, wurde der Aufzug, der sich durch das Stadtgebiet bewegte, aus einem Polizeifahrzeug heraus videografiert. Hintergrund dieser polizeilichen Maßnahme ist, den Organisator des nichtgenehmigten Aufzuges zu ermitteln, da er sich mit der Durchführung nach dem Sächsischen Versammlungsgesetz strafbar gemacht hat. Während der Videografierung stellten sich zwei Männer (Personalien der Stabsstelle Kommunikation derzeit nicht bekannt) vor das Dienstfahrzeug und versperrten so den Weg. Erst nach mehrmaliger Aufforderung der Polizisten gingen die Männer von der Fahrbahn. Gegen sie wird nunmehr wegen Nötigung ermittelt. (Ry)

Chemnitz

Buntmetall von Baustelle entwendet

Zeit:     09.04.2021, 14.30 Uhr bis 12.04.2021, 06.30 Uhr
Ort:      OT Gablenz

(1258) Unbekannte Täter verschafften sich im o.g. Tatzeitraum Zutritt auf eine Baustelle in der Kreherstraße/Charlottenstraße. In der Folge brachen sie einen Kleinbagger und einen Werkzeugcontainer auf und gelangen so in das Innere. Entwendet wurde daraus nichts. Zudem hebelten sie zwei Stromverteilerkästen auf und entwendeten daraus eine größere Menge Elektrokabel. Ein Teil der Kabel wurde zusammengerollt zurückgelassen. Der Sachschaden summiert sich auf insgesamt etwa 800 Euro. Angaben zum Diebstahlschaden und zur genauen Menge entwendeten Kabel stehen noch aus. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des besonders schweren Falls des Diebstahls aufgenommen. (Re)

Hakenkreuz und verfassungsfeindliche Kürzel gesprüht 

Zeit:     11.04.2021, 17.00 Uhr bis 12.04.2021, 13.00 Uhr
Ort:      OT Markersdorf

(1259) Unbekannte Täter haben in der Nacht von Sonntag auf Montag ein Trafohaus in der Robert-Siewert-Straße beschmiert. Mittels schwarzer Farbe sprühten sie u.a. ein etwa 1,3 Meter mal 1,3 Meter großes Hakenkreuz an die Wand. Zudem wurden weitere verfassungsfeindliche Kürzel angebracht. Angaben über den entstandenen Sachschaden liegen noch nicht vor. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung und wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen. (Re)

Straßenbahn nicht beachtet?

Zeit:     12.04.2021, 14.35 Uhr
Ort:      OT Morgenleite

(1260) Auf Höhe des Einkaufscenters „Vita-Center“ in der Wladimir-Sagorski-Straße überquerte am Montagnachmittag eine 19-jährige Frau die Gleisanlage der Straßenbahn im Bereich eines Fußgängerüberweges. Dabei achtete sie offenbar nicht auf die von links herannahende Straßenbahn und es kam zum Zusammenstoß zwischen der Straßenbahn und der 19-Jährigen. Die Frau erlitt schwere Verletzungen. Sachschaden wurde keiner bekannt. (Kg)

Mopedfahrer nach Sturz schwer verletzt

Zeit:     12.04.2021, 18.45 Uhr
Ort:      OT Lutherviertel

(1261) Nach dem derzeitigen Kenntnisstand befuhr am Montag ein 21-jähriger Mopedfahrer die Zschopauer Straße stadteinwärts, als er aus bisher unbekannter Ursache zwischen der Melanchthonstraße und der Lutherstraße stürzte. Dabei zog sich der Mopedfahrer schwere Verletzungen zu. Am Moped entstand Sachschaden in derzeit der Stabsstelle Kommunikation unbekannter Höhe. (Kg)

Landkreis Mittelsachsen

Zweimal aufgefallen – 31-Jährigen in Gewahrsam genommen

Zeit:     13.04.2021, 05.45 Uhr
Ort:      Freiberg

(1262) Am frühen Dienstagmorgen wurde die Polizei zu einem Supermarkt-Parkplatz in der Straße Eherne Schlange gerufen, weil ein Mann dort ungebührlich auftrat. So soll er u. a. einen Abfallbehälter umgeworfen haben. Die Beamten trafen den beschriebenen Unruhestifter (31) an und erteilten ihm einen Platzverweis.
Nur etwa eine Stunde später mussten die Polizisten abermals wegen dem 31-Jährigen tätig werden. Dieses Mal wurde er in der Frauensteiner Straße angetroffen. Nach Zeugenhinweisen soll er zuvor Autos angehalten und herumgegrölt sowie außerdem ein Blumenbeet beschädigt haben. Zur Unterbindung weiterer Störungen wurde der Mann nunmehr in Gewahrsam genommen. Gegen den deutschen Staatsangehörigen wird wegen Sachbeschädigung ermittelt. (gö)

Pkw durchbrach Geländer

Zeit:     12.04.2021, 08.35 Uhr
Ort:      Mulda, OT Zethau

(1263) Die Ortsdurchfahrtsstraße (K 7732) aus Richtung Mulda in Richtung Obersaida befuhr am Montagmorgen die 23-jährige Fahrerin eines Pkw Audi. Offenbar wegen plötzlicher, gesundheitlicher Probleme kam die 23-Jährige mit dem Audi in einer Rechtskurve nach rechts von der Fahrbahn ab. Das Auto durchbrach ein Geländer und blieb unterhalb eines Abhanges stehen. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand blieb die Audi-Fahrerin unverletzt. Der bei dem Unfall entstandene Sachschaden beziffert sich insgesamt auf etwa 30.000 Euro. (Kg

Parolen gerufen und Polizisten angegriffen

Zeit:     12.04.2021, 22.40 Uhr
Ort:      Frankenberg

(1264) Nach einem Hinweis kamen Polizisten gestern in der Humboldtstraße zum Einsatz. Ein Zeuge hatte aus Richtung eines Mehrfamilienhauses Musik und verfassungsfeindliche Äußerungen gehört. Als die Beamten die Örtlichkeit aufsuchten, trafen sie vor einem Wohnhaus auf zwei alkoholisierte Männer (19, 21), die auf der Straße urinierten. Bei der anschließenden Kontrolle verhielten sich beide unkooperativ und machten keine Angaben zu ihren Personalien. Bei der Durchsuchung nach Ausweispapieren wurde das Duo handgreiflich, schlug nach den Beamten und beleidigte sie. Es folgte eine Rangelei, wobei vier eingesetzte Beamte leicht verletzt wurden. Auch der 21-Jährige erlitt leichte Verletzungen, weshalb ein Rettungswagen hinzugezogen wurde. Gegen das Duo wird nun wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und Beleidigung ermittelt. Zudem stehen die deutschen Staatsangehörigen im Verdacht, im Vorfeld verfassungsfeindliche Parolen gerufen zu haben, weshalb ebenso wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen sie ermittelt wird. Auch wegen des Urinierens in der Öffentlichkeit müssen sie mit einer Ordnungswidrigkeitsanzeige rechnen. (gö)
 

Erzgebirgskreis

In Jugendzentrum eingebrochen

Zeit:     09.04.2021, 23.00 Uhr bis 12.04.2021, 07.30 Uhr
Ort:      Lößnitz

(1265) In den vergangenen Tagen sind Unbekannte in ein Jugendzentrum in der Schneeberger Straße eingebrochen. Die Täter hatten an der Gebäuderückseite eine Fensterscheibe eingeschlagen und anschließend mehrere Türen im Inneren aufgebrochen. Ob die Einbrecher etwas entwendet haben, ist Gegenstand der Ermittlungen. Es entstand ein Sachschaden von ca. 3 000 Euro. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des besonders schweren Falls des Diebstahls aufgenommen. (mg)

Kollision auf Kreuzung

Zeit:     12.04.2021, 09.00 Uhr
Ort:      Annaberg-Buchholz

(1266) Von der Adam-Ries-Straße nach rechts in die Haldenstraße bog am Montagmorgen der 18-jährige Fahrer eines Pkw Audi ab. Dabei kollidierte der Audi mit einem von der bevorrechtigten Paulus-Jenisius-Straße geradeaus in die Haldenstraße fahrenden Pkw Seat (Fahrer: 68). Verletzt wurde bei dem Unfall niemand. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 13.000 Euro. (Kg)

An Einmündung geradeaus gefahren

Zeit:     12.04.2021, 06.50 Uhr
Ort:      Ehrenfriedersdorf

(1267) Am Montag früh befuhr der 61-jährige Fahrer eines Pkw Ford die Fuchshübelstraße aus Richtung Thomas-Mann-Straße in Richtung Schillerstraße. An der Einmündung Schillerstraße fuhr er aus bisher unbekannter Ursache geradeaus gegen eine Hecke und stieß im weiteren Verlauf noch gegen einen Zaun. Dabei zog sich der Ford-Fahrer leichte Verletzungen zu. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 8 000 Euro. (Kg)

Gegen Geländer geschleudert

Zeit:     12.04.2021, 07.45 Uhr
Ort:      Oberwiesenthal

(1268) Die 35-jährige Fahrerin eines Pkw Mercedes befuhr am Montag die Annaberger Straße in Richtung Hammerunterwiesenthal. In einer Linkskurve geriet der Mercedes auf winterglatter Fahrbahn ins Schleudern, kam nach links von der Fahrbahn ab und stieß gegen ein Geländer. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 10.000 Euro. Verletzt wurde niemand. (Kg)

Hoher Sachschaden nach Unfällen

Zeit:     13.04.2021, 05.55 Uhr
Ort:      Stollberg, Bundesautobahn 72, Hof – Leipzig

(1269) Ein Zeuge informierte am Dienstag früh die Polizei über die unsichere Fahrweise eines Lkw, der auch einen Frontschaden hätte, auf der Bundesautobahn 72. Polizisten konnten das Fahrzeug letztendlich auf der Bundesautobahn 4 auf dem Parkplatz der Rastanlage „Auerswalder Blick“, Fahrtrichtung Dresden, feststellen.
Es wurde bekannt, dass der 59-jährige Fahrer des Lkw DAF mit dem Fahrzeug offenbar wegen gesundheitlicher Probleme zwischen den Anschlussstellen Stollberg-West und Stollberg-Nord nach rechts von der Fahrbahn abgekommen war und dabei das Bankett sowie einen Leitpfosten beschädigte. Weiterhin ergaben die Unfallermittlungen, dass der 59-Jährige bereits zuvor, ungefähr fünf Kilometer vor der Anschlussstelle Pirk, mit dem Lkw von der Fahrbahn abgekommen war und mit der Leitplanke kollidierte. Der Fahrer (59) blieb bei den Unfällen unverletzt. Es entstand erheblicher Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 31.500 Euro. (Kg)