Aue | Polizeieinsatz aufgrund Versammlungsgeschehen

Stand: 21.00 Uhr

Erzgebirgskreis

Polizeieinsatz aufgrund Versammlungsgeschehen

Zeit:     20.03.2021
Ort:      Aue-Bad Schlema, OT Aue und Schwarzenberg

(967) Die Polizeidirektion Chemnitz führte heute einen Polizeieinsatz aufgrund mehrerer angezeigter Versammlungen im Erzgebirgskreis durch.

Am Nachmittag von 14.50 Uhr bis 15.20 Uhr fand in Schwarzenberg eine Aktion im Rahmen des Versammlungsrechts durch die Initiative „Aufstehen gegen Rassismus Erzgebirge“ statt. An dieser nahmen 20 Personen teil. Störungen waren nicht zu verzeichnen.

Gegen 19.00 Uhr hatten sich in Schwarzenberg auf dem Markt rund 90 Personen zu einer Mahnwache mit Lichterkette zum Gedenken an die Pandemie-Todesopfer im Landkreis eingefunden. Die Versammlung endete gegen 19.50 Uhr störungsfrei.

Für die in Aue auf dem Markt angezeigte Kundgebung unter dem Motto „Maßnahmen-Wahnsinn beenden! Politik-Schwindler absetzen“ musste ab 16.15 Uhr die B 101 im Bereich des Marktes gesperrt werden.
Die Versammlung begann um 18.00 Uhr. Bereits vor Versammlungsbeginn war die maximale Teilnehmerzahl von 350 im abgesperrten Versammlungsbereich erreicht. Im direkten Umfeld des Versammlungsbereiches befanden sich weitere rund 500 Personen. Insbesondere die Personen außerhalb des Versammlungsbereiches hielten sich nicht an die bestehenden Abstandsregelungen und trugen zum Großteil keinen Mund-Nasen-Schutz. Trotz mehrfacher Aufforderung durch die Polizei als auch den Versammlungsleiter die Mund-Nasen-Bedeckung aufzusetzen und die Abstände einzuhalten, kamen nur wenige dieser Aufforderung nach. Zudem überstieg eine Vielzahl der Außenstehenden die Absperrung in Richtung Versammlungsfläche.
Durch die Polizei wurde der Versammlungsleiter daraufhin aufgefordert die Versammlung unverzüglich zu beenden. Dies geschah gegen 18.05 Uhr.

Zunächst verblieben die vormaligen Versammlungsteilnehmer auf dem Markt und kamen auch einer Aufforderung, diesen zu verlassen, nicht nach. In der Folge fanden sich die Personen zu einem nicht genehmigten Aufzug zusammen und liefen wiederholt über die Schneeberger Straße, Schillerstraße und die Bahnhofstraße. Nach einem weiteren Durchqueren der Innenstadt teilte sich der Aufzug in zwei Gruppen. Ein Teil lief bis zur Käthe-Kollwitz-Straße/Gellerstraße und anschließend abermals über den Markt und erneut auf verschiedensten Wegen durch die Stadt. Nach und nach reduzierte sich die Teilnehmerzahl. Gegen 20.05 Uhr hatten sich die Personen in der Innenstadt zerstreut.

In der Spitze befanden sich bis zu 1 000 Personen in dem Aufzug. Die Personen reagierten nicht auf polizeiliche Ansprache.

Der vormalige Leiter der Versammlung wurde durch die Einsatzkräfte an der Spitze des Aufzuges festgestellt. Gegen ihn wurden daher Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sowie die Sächsische Corona-Schutzverordnung eingeleitet. Gegen 20.10 Uhr stellten Einsatzkräfte die Identität eines 19-Jährigen fest, der zuvor lenkend Einfluss auf den Aufzug genommen hatte. Gegen ihn wurden entsprechende Ermittlungen eingeleitet.
Des Weiteren wurde ein Jugendlicher (15) festgestellt, der Polizeibeamte tätlich angegriffen hatte. Ein weiteres Ermittlungsverfahren wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte wurde gegen Unbekannt eingeleitet.
Der Aufzug wurde durch die Einsatzkräfte videografiert. Die Aufzeichnungen werden in der Folge ausgewertet werden, um Personen zu identifizieren und entsprechende Ermittlungsverfahren einzuleiten.

In die heutigen Einsatzmaßnahmen waren insgesamt 165 Beamte der Polizeidirektionen Chemnitz und Zwickau sowie der Sächsischen Bereitschaftspolizei eingebunden. (ju)