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Erfolgreicher Einsatz der Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen

Verantwortlich: LKA Sachsen, StA Leipzig
Stand: 18.12.2020, 14:37 Uhr

Exekutivmaßnahmen in der Stadt und dem Landkreis Leipzig wegen des Verdachts der Volksverhetzung führen zu umfangreichen Sicherstellungen

Mit Beschlüssen des Amtsgerichtes Leipzig durchsuchten Beamte der Soko Rex* im PTAZ* des Landeskriminalamtes Sachsen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig am 17. Dezember 2020 mehrere Objekte in der Stadt und im Landkreis Leipzig. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen des Tatvorwurfs der Volksverhetzung.

Der Beschuldigte, ein 38-jähriger Leipziger, soll sich maßgeblich an der Lagerung und am Versand strafrechtlich relevanter und indizierter Bücher eines zuletzt in Leipzig ansässig gewesenen Verlags beteiligt haben. Der gesondert verfolgte mutmaßliche Inhaber dieses Verlages, soll sich gegenwärtig in Osteuropa aufhalten.

Bei den Durchsuchungen von mehreren Geschäfts- und Lagerräumen sowie zwei Wohnungen konnte umfangreiches Beweismaterial, unter anderem versandfertige Bücher und elektronische Speichermedien, sichergestellt werden. In einer Lagerhalle im Landkreis Leipzig wurden auf ca. 80 Euro-Paletten in einer Vielzahl von Paketen mehrere tausend Bücher mit strafrechtlich relevanten, bzw. indizierten Publikationen aus dem Verlagsprogramm beschlagnahmt. Unter diesen befanden sich auch zahlreiche unkommentierte Nachdrucke des Buchs „Mein Kampf“ von Adolf Hitler. Aufgrund des Umfangs der Sicherstellungen dauert die Erfassung der Gesamtzahl der Bücher und die Ermittlung von deren Verkaufswert noch an.

Den Durchsuchungen vorausgegangen waren umfangreiche Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt.

Am Einsatz waren mehr als 60 Beamte des Landeskriminalamtes und der Bereitschaftspolizei Sachsen beteiligt. Beamte der Justiz Sachsen unterstützen die Durchsuchungen mit einem Spürhund.

* PTAZ: Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum

* Soko Rex: Sonderkommission Rechtsextremismus im PTAZ