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Polizeidirektion Chemnitz
Ihre Polizei vor OrtPolizeieinsatz aufgrund Versammlungsgeschehen
Verantwortlich: Andrzej Rydzik
Stand: 09.05.2020, 18:55 Uhr
Erzgebirgskreis
Polizeieinsatz aufgrund Versammlungsgeschehen
Zeit: 09.05.2020
Ort: Schwarzenberg
(1646) Einsatzkräfte der Polizeidirektion Chemnitz waren am Samstag mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei in Schwarzenberg im Einsatz. Es lag eine für 16.00 Uhr angezeigte Versammlung auf dem sogenannten Festplatz am Neustädter Ring unter dem Motto „Corona-Wahnsinn stoppen! Freiheit jetzt!" vor. Knapp 270 Beamte waren in den heutigen Einsatz involviert.
Neben den 50 genehmigten Versammlungsteilnehmern sammelten sich im Umfeld insgesamt rund 250 weitere Personen. Gegen 16.25 Uhr betraten rund 200 von ihnen die Bundesstraße 101 nahe des Versammlungsortes, wodurch der Fahrverkehr zum Erliegen kam. Der Versammlungsleiter beendete daraufhin um 16.30 Uhr die Versammlung. Die größere Gruppierung auf der B 101 wurde schließlich mehrfach über Lautsprecherdurchsagen aufgefordert, die Fahrbahn zu verlassen und sich zu entfernen. Den Frauen und Männern wurde ebenso dargelegt, dass sie durch ihre Ansammlung gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung verstießen. Einzelne Personen, die den mehrfachen Aufforderungen nicht nachkamen, mussten mit einfacher körperlicher Gewalt abgedrängt werden. Die Straße war um 16.55 Uhr wieder frei.
In dem Zusammenhang wurden mit jetzigem Stand zwei Straftaten zur Anzeige gebracht. Gegen einen 54-Jährigen (deutsche Staatsangehörigkeit) wird wegen des Verdachts des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt. Gegen einen 18-Jährigen (deutsche Staatsangehörigkeit) wurde Anzeige wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz in Verbindung mit Beleidigung erstattet. Er hatte kurz vor 16.30 Uhr an der B 101 Pyrotechnik gezündet und im weiteren Verlauf die Polizeibeamten beleidigt.
Gegen 17.50 Uhr kamen am Markt in Summe nochmals bis zu
100 Personen zusammen, die sich größtenteils nach kurzem Aufenthalt dort wieder entfernten. Aus einer Gruppierung von etwa zehn Verbliebenen wurden rechte Parolen gerufen, was sofort Identitätsfeststellungen zur Folge hatte. Die Maßnahmen dauern gegenwärtig ebenso an, wie die Ermittlungen gegen zwei Tatverdächtige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. (gö/Ry)
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