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Polizeidirektion Chemnitz
Ihre Polizei vor OrtPolizeieinsatz in der Innenstadt
Verantwortlich: Andrzej Rydzik
Stand: 08.05.2020, 20:45 Uhr
Chemnitz
Polizeieinsatz in der Innenstadt
Zeit: 08.05.2020, 18.00 Uhr
(1634) Am Freitagabend begaben sich mehrere Personen in ein Einkaufszentrum am Neumarkt und traten unmittelbar innerhalb der Passagen durch politische Meinungskundgaben in Erscheinung. Polizisten stoppten die Gruppierung sofort wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Denn eine Versammlungsanzeige lag bei der zuständigen Versammlungsbehörde nicht vor.
Von insgesamt knapp 60 Frauen sowie Männern wurden die Personalien erhoben und zugleich gegen sie Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstattet. Bei einem 29-Jährigen fanden die Beamten weiterhin ein verbotenes Messer, was eine weitere Anzeige wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz zur Folge hatte. Überdies wird wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen zwei Männer (30, 42) ermittelt. Geprüft wird dabei, ob die beiden die nicht angezeigte und somit nicht genehmigte Versammlung organisiert haben.
Die Polizei war mit einer Hundertschaft bereits seit den Nachmittagsstunden im Innenstadtbereich im Einsatz. Der Grund dafür waren Aufrufe in sozialen Medien, die Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vermuten ließen. (gö/Ry)
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