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Polizeidirektion Leipzig
AktuellesDer 1. Mai in Leipzig - Kundgebungen verliefen friedlich
Stand: 01.05.2020, 18:19 Uhr
Der 1. Mai in Leipzig – Kundgebungen verliefen friedlich.
Die sechs Versammlungen, die bei der Stadt Leipzig für den 1. Mai angemeldet und unter strengen infektionsschutzrechtlichen Auflagen genehmigt worden waren, sind ohne Vorkommnisse in der Zeit von 11:00 Uhr – 16:40 Uhr zu Ende gegangen. Aus Sicht der Stadt wurden bei den beiden Kundgebungen „Kämpferisch zum Ersten Mai.“, die parallel an der Ecke Braustraße /Karl-Liebknecht-Straße und dem Connewitzer Kreuz stattfanden, die Auflagen der Versammlungsbehörde weitestgehend eingehalten. Allerdings waren deutlich mehr Menschen dem Aufruf gefolgt als zugelassen. Dies wird die Stadt im Nachgang rechtlich bewerten und ggfs. entsprechende juristische Konsequenzen ziehen. Dies gilt auch für den Aufzug zwischen den Demonstrationen; auch dieser wird vor dem Hintergrund des Infektionsschutzgesetzes rechtlich zu bewerten sein.
Im Laufe des Tages wurde ein kleiner Demonstrationszug von ca. 30 Personen (der keiner Kundgebung zugeordnet werden konnte) durch die Polizei angehalten, als sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf der Karl-Liebknecht-Straße in Richtung Zentrum laufend, nicht an die SächsCoronaSchVO hielten. Die Polizei stellte von 23 Personen die Identitäten fest und entließ die Männer und Frauen unmittelbar nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen.
Im Vorfeld des Demonstrationsgeschehen wurden am Morgen des 1. Mai an zwei Häusern in Leipzig (Dieskaustraße, Ludwigstraße) Plakate u. a. gegen Gentrifizierung festgestellt. Bei Überprüfung vor Ort stellten die Beamtinnen und Beamten die Verschlusssicherheit des Hauses fest. Beim anderen Objekt konnte ein Verantwortlicher kontaktiert werden. Von einer Besetzung der Häuser wird seitens der Polizei derzeit nicht ausgegangen.
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