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Polizeidirektion Chemnitz
Ihre Polizei vor OrtPolizeieinsatz am morgigen Freitag
Verantwortlich: Jana Ulbricht
Stand: 23.04.2020, 15:30 Uhr
Stand: 23.04.2020, 15.30 Uhr
Chemnitz
Polizeieinsatz am morgigen Freitag
Zeit: 24.04.2020
Ort: OT Zentrum
(1438) Die Polizeidirektion wird am morgigen Freitag im Zusammenhang mit einer möglichen Versammlungslage im Chemnitzer Stadtzentrum einen Polizeieinsatz durchführen.
Mit derzeitigem Stand ist für eine von der Bürgerbewegung Pro Chemnitz angezeigten Versammlung von der Stadt Chemnitz KEINE Ausnahmegenehmigung zur Durchführung einer Versammlung gemäß § 3 Abs. 3 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung erteilt worden. Auch vorbehaltlich einer gerichtlichen Entscheidung in dieser Sache ist zu erwarten, dass sich Personen im Umfeld des angezeigten Versammlungsortes einfinden. Die Polizeidirektion Chemnitz wird daher einen Polizeieinsatz durchführen, um den Infektionsschutz gemäß der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zu gewährleisten.
Die Polizeidirektion Chemnitz weist nochmals explizit darauf hin, dass zur Gewährleistung des Infektionsschutzes aufgrund der Corona-Pandemie Ansammlungen von Personen jeglicher Art gemäß Paragraf 3 Absatz 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung untersagt sind.
Sollte es dennoch zu entsprechenden Ansammlungen kommen, werden die Einsatzkräfte diese umgehend auflösen. Es gibt keinen Ermessensspielraum für die Beamten. Bei Zuwiderhandlungen werden die Identitäten der betreffenden Personen erfasst und entsprechende Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.
Bislang hatte sich der überwiegende Teil der Bevölkerung an die Beschränkungen und Auflagen zum Infektionsschutz gehalten. Im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz mussten daher nur wenige Verstöße im Zusammenhang mit den erlassenen Allgemeinverfügungen bzw. Verordnungen zum Infektionsschutz beanzeigt werden. Die Polizeidirektion fordert alle auf, auch weiterhin die derzeit bestehenden Regelungen zu beachten und Neuinfektionen dadurch zu vermeiden.
Die Pressestelle der Polizeidirektion Chemnitz wird wie gewohnt diesen Einsatz begleiten. Pressesprecherin EPHKin Jana Ulbricht wird sich im Versammlungsraum aufhalten und steht Medienvertretern für Auskünfte sowie Hilfestellungen bei Unklarheiten bereit.
Die Pressestelle ist zudem unter den bekannten Telefonnummern 0371 387-2020 sowie 0173 9617484 für Medienvertreter zu erreichen. (ju)
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