Statement zu Polizeipräsenz in Connewitz und einem diesbezüglichen Flugblatt
Stand: 28.06.2019, 16:13 Uhr
„Bullenschweine raus aus dem Viertel!“
So lautet das Fazit eines in Connewitz kursierenden Flugblatts. Dieses ist im Kontext einer per Medienauskunft gestalteten Kritik zu polizeilicher Präsenz im Leipziger Ortsteil Connewitz zu sehen. Das entsprechende Flugblatt hing offenbar auch im Schaufenster eines Connewitzer Projekt- und Abgeordnetenbüros aus.
Hierzu der Polizeipräsident Torsten Schultze:
„Die Polizeidirektion Leipzig und ich selbst stellen uns sehr gern der Kritik der Öffentlichkeit und unterziehen uns selbstverständlich auch der parlamentarischen oder gerichtlichen Kontrolle. Es geht aber zu weit, wenn ein kleiner Teil der Leipziger Stadtgesellschaft meint, Polizeibeamte entmenschlichen zu können. Und ich lasse es auch nicht unkommentiert, wenn die bildliche Gestaltung eines Flugblatts dessen Wortlaut konterkariert und Gewalt gegen Polizeibeamte darstellt. Die Bediensteten der Polizeidirektion Leipzig erwarten nicht, mit Lob überhäuft und stets lächelnd begrüßt zu werden, aber sie haben Respekt und Achtung verdient. Hierfür haben wiederum nicht zuletzt gewählte Volksvertreter eine ganz wesentliche Vorbildfunktion, zumal Polizeibeamte die seitens der Legislative mehrheitlich beschlossenen Gesetze vertreten. Dahingehend sind in der Kritik vermengte Pauschalurteile oder das Dulden eines solchen Flugblattaushangs deutlich fehl am Platz. Die Polizeidirektion Leipzig sieht ihre Streifentätigkeit und ihre Präsenzmaßnahmen als selbstverständliches Zeichen des gesetzlichen Auftrags an.“