Polizeieinsatz anlässlich zahlreicher Veranstaltungen am 1. Juni in der Chemnitzer Innenstadt

Chemnitz

Polizeieinsatz anlässlich zahlreicher Veranstaltungen am 1. Juni in der Chemnitzer Innenstadt

(1896) Die Polizeidirektion Chemnitz führt am 1. Juni 2019 in der Chemnitzer Innenstadt einen umfangreichen Polizeieinsatz durch. Anlass dafür sind zahlreiche Versammlungen unterschiedlicher politischer Ausrichtung sowie Veranstaltungen, die der Versammlungsbehörde angezeigt wurden.

Aufgabe der Polizei ist es zum einen, die Sicherheit eines Familienfestes anlässlich des Kindertages im Stadtkern zu gewährleisten. Zum anderen gilt es, bei mehreren Versammlungen unter Wahrung des Neutralitätsprinzips allen Teilnehmern das Recht auf Versammlungsfreiheit zu ermöglichen.

Nach derzeitiger polizeilicher Lagebeurteilung ist von einer größeren Versammlungslage mit drei Aufzügen auszugehen. Die Polizei rechnet insgesamt mit mehr als tausend Teilnehmern bei den verschiedenen Versammlungen. Hier liegt der Fokus auf der Trennung entgegenstehender Versammlungen. Gleichwohl wird ein Protest in Hör- und Sichtweite der verschiedenen Versammlungen möglich sein.

Für die Führung und Leitung des Einsatzes sind Übersichtsaufnahmen erforderlich. Deswegen werden durch einen Polizeihubschrauber sowie an neuralgischen Punkten von stationären Kameras Bildübertragungen erfolgen.

Die Polizeidirektion Chemnitz wird bei diesem Einsatz von anderen sächsischen Polizeidienststellen, Bereitschaftspolizisten aus anderen Bundesländern sowie von der Bundespolizei unterstützt.

Kommunikationsteams im Einsatz

Die Chemnitzer Polizei wird am Samstag erneut Kommunikationsteams einsetzen. Durch ihre ständige Gesprächsbereitschaft wollen die sächsischen Beamten Konflikten vorbeugen und dadurch letztlich deeskalieren. 

Polizei twittert

Das Social Media Team der sächsischen Polizei wird über den Einsatz am 1. Juni via Twitter informieren und Hinweise für Versammlungsteilnehmer sowie Bürgerinnen und Bürger geben.

Darüber hinaus werden diese Informationen auch auf der Internetseite der Polizeidirektion Chemnitz (https://www.polizei.sachsen.de/de/pdc.htm) unter Einsatzgeschehen zur Verfügung stehen.

Hinweise zur Verkehrslage

Aufgrund der Dichte der Veranstaltungs- und Versammlungsorte im gesamten Innenstadtbereich muss mit Verkehrsbehinderungen ab den frühen Morgenstunden des 1. Juni 2019 gerechnet werden. Ortskundige werden gebeten, das Stadtzentrum weiträumig zu umfahren. Umleitungen werden nicht ausgeschildert.

Teilbereiche der Bahnhofstraße, der Brückenstraße, der Georgstraße sowie der Straße der Nationen werden längerfristig gesperrt sein. Zudem wird es durch mehrere Demonstrationszüge zu weiteren zeitweiligen Sperrungen am Einsatztag kommen. Unter anderem wird davon die August-Bebel-Straße betroffen sein. Dadurch kann die Ein- und Ausfahrt zum bzw. vom Einkaufszentrum Sachsenallee ab dem späten Vormittag nur über die Dresdner Straße erfolgen.

Des Weiteren wird der Parkplatz an der Johanniskirche am 1. Juni 2019 ab 06.00 Uhr für die individuelle Nutzung gesperrt sein.

Ebenso wird der Parkplatz Arndtplatz gesperrt. Hinzu kommen mehrere Straßenbereiche, in denen Halteverbote eingerichtet werden. So auf der Hainstraße, der Karl-Liebknecht-Straße sowie der Promenadenstraße.

Trotz Durchfahrtsmöglichkeiten für den ÖPNV in den gesperrten Bereichen werden sich die Verkehrseinschränkungen auch auf den öffentlichen Personennahverkehr auswirken. Die Chemnitzer Verkehrsbetriebe werden über die notwendigen Fahrplanänderungen auf ihrer Internetseite (https://www.cvag.de) sowie über Facebook und Twitter informieren. Die Informationen zu den Fahrplanänderungen können zudem im Mobilitätszentrum sowie unter der Rufnummer 0371 2370-333 erfragt werden. Die Fahrplanänderungen werden auch an den dynamischen Fahrgastinformationsanzeigen an den betroffenen Haltestellen mitgeteilt.

Darüber hinaus kann es auch bei überregionalen Verbindungen im Busverkehr zu Behinderungen und Einschränkungen kommen.

Weitere Informationen zu den Veranstaltungen sowie zu Straßensperrungen bzw. Einschränkungen finden sie in der Medieninformationen Nr. 361 und 362 der Stadt Chemnitz vom 28. Mai 2019.

Hinweise zur Versammlungslage

Friedliche Versammlungen stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes und des Versammlungsrechts. Sie werden deshalb von der Polizei geschützt.

Störungen auf friedliche Versammlungen oder der Aufruf zu Störungen, aber auch die Nichteinhaltung erteilter Auflagen sind Ordnungswidrigkeiten, unter Umständen auch Straftaten, gegen die die Polizei nach geltendem Recht einschreiten wird. Rechtswidrig sind auch Blockaden.

Erreichbarkeit Pressestelle der Polizeidirektion Chemnitz

Die Pressestelle der Polizeidirektion Chemnitz wird den Einsatz aktiv begleiten. Zwei Teams der Pressestelle stehen im Einsatzraum den Journalistinnen und Journalisten als Ansprechpartner zur Verfügung.
Die Vor-Ort-Teams können unter den Rufnummern

0173 961 74 84 (PHKin Ulbricht) sowie

0173 961 74 42 (Herr Rydzik)

kontaktiert werden.

Analog der Empfehlung des Deutschen Journalistenverbandes sowie des Presserates empfiehlt die Polizei Journalistinnen und Journalisten das Mitführen des Presseausweises. Dieser erleichtert den Einsatzkräften der Polizei die Überprüfung, wer als Vertreter der Presse tätig ist, und ermöglicht den Medienvertretern eine Berufsausübung auch innerhalb der behördlichen Absperrungen zur aktuellen Berichterstattung, sofern dies nicht aus zwingenden Gründen verweigert werden muss. (ju)