Exekutivmaßnahmen in Polen und Deutschland

Seit dem Frühjahr 2017 führt die Staatsanwaltschaft Dresden ein Verfahren gegen eine deutschlandweit agierende Bande, welche in  Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Bayern und insbesondere in Sachsen  Fahrzeuge der Marken Ford, Mazda, BMW, Opel- und Renault-Transporter entwendete.

Den Ermittlungen nach wurden durch die Täter im Zeitraum von März bis Juli 2017 ca. 30 Fahrzeuge entwendet, bei neun Kfz blieb es beim Versuch. Der verursachte Gesamtschaden liegt bei etwa 750.000 Euro. Der Bande können gegenwärtig mehr als ein Dutzend Personen zugeordnet werden.

Gegen Mitglieder der Bande wurden von der Staatsanwaltschaft Dresden 10 Haftbefehle und 13 Durchsuchungsbeschlüsse erwirkt.

Am 26. Februar 2019 realisierte die Soko KFZ des LKA Sachsen im Bereich der PD Görlitz eine Durchsuchungsmaßnahme und die Umsetzung eines Haftbefehles auf deutscher Seite, die Kollegen der polnischen Polizei mehrere Durchsuchungen und die Vollstreckung von Haftbefehlen im Bereich Wroclaw und Zielona Gora. Sie wurden dabei von sächsischen Beamten unterstützt.

Seit Beginn der Ermittlungen durch die Soko-Kfz wurde intensiv und in enger Abstimmung mit der Kriminalpolizei in Wroclaw (CBSP) sowie der polnischen Staatsanwaltschaft Niederschlesien zusammengearbeitet. Dadurch konnten alle Durchsuchungsbeschlüsse und Haftbefehle, im Rahmen der internationalen Rechtshilfe, als Grundlage für gemeinsame Exekutivmaßnahmen in Polen verwendet werden.

Im Ergebnis des Einsatzes vom 26. Februar 2019 wurden drei Haftbefehle in Polen und ein Haftbefehl in Sachsen erfolgreich realisiert.  Fünf Bandenmitglieder befanden sich zum Zeitpunkt der Exekutivmaßnahmen bereits in Haft. Ein Beschuldigter ist derzeit noch flüchtig.

In den insgesamt 13 durchsuchten Objekten konnte umfangreiches Beweismaterial wie Datenträger, Mobiltelefone, Spezialwerkzeug für Kfz-Diebstahl, Transponder, Schlüsselrohlinge, professionelle Tools zur Manipulation von Fahrzeugidentitätsnummern, diverse Fahrzeugteile und OBD-Tools[1] mit entsprechender Auslesesoftware sichergestellt werden.

An den gemeinsamen Einsatzmaßnahmen nahmen im Einsatzabschnitt Sachsen fünf deutsche Polizeibeamte und in den beiden Einsatzabschnitten in Polen insgesamt zehn deutsche Polizeibeamte sowie 24 Polizeibeamte der CBSP Wroclaw und 18 Polizeibeamte der CBSP Zielona Gora teil.

Nun gilt es die zahlreichen Asservate auszuwerten und die Ergebnisse in die weiterhin laufenden Ermittlungen einzubringen.