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Polizeidirektion Leipzig
AktuellesPolizeieinsatz zum Demonstrationsgeschehen „Tag X+1“
Stand: 17.01.2019, 00:20 Uhr
Die Polizeidirektion Leipzig hat heute einen Polizeieinsatz durchgeführt. Grund waren die Aufrufe zu Protestaktionen nach den Durchsuchungsmaßnamen im seit Juni 2016 besetzten Grundstück in der Arno-Nitzsche-Straße 41 f (sog. "Black Triangle") in Leipzig-Connewitz.
Seit mehreren Monaten wurde auf Plakaten und im Internet, sowie in sozialen Netzwerken kundgetan, dass man sich am „Tag X+1“, nach den polizeilichen Maßnahmen auf dem Wiedebachplatz zum Protest sammeln würde. Eine Versammlungsanmeldung ging bei der Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig bis zum genannten Termin nicht ein.
Gegen 18:00 Uhr hatten sich ca. 500 Personen im Bereich Wiedebachplatz zusammengefunden. Erst gegen 18:30 Uhr meldete sich eine Person bei der Versammlungsbehörde, um eine Versammlung der Anwesenden anzuzeigen. Diese sollte als Aufzug über die Arno-Nitzsche-Straße - Connewitzer Kreuz – Karl-Liebknecht-Straße – Petersteinweg bis zum Wilhelm-Leuschner-Platz und wieder zurück bis zum Südplatz verlaufen. Zwischenzeitlich gab es weiteren Zulauf. Noch während des Kooperationsgesprächs mit dem Versammlungsleiter versuchte eine Gruppierung von ca. 500 Personen unter Zünden von Pyrotechnik auf einem anderen Weg in Richtung Stadtmitte zu marschieren, was die Einsatzkräfte verhinderten.
Der Aufzug setzte sich um 18:55 Uhr in Bewegung. Im Verlauf des Aufzuges warfen Teilnehmer mehrfach Flaschen, Feuerwerkskörper und Absperreinrichtungen einer Baustelle in Richtung der Beamten. Die Würfe kamen konzentriert aus einer aggressiven Gruppe, die sich an der Spitze des Aufzuges formiert hatte. Ein Großteil dieser Personen hatte sich vermummt. Mehrfach musste der Zug angehalten und die genannte Gruppierung durch den Versammlungsleiter beruhigt werden. In Höhe der Polizeidirektion wurde die aggressive Spitzengruppe durch die Polizei vom Rest des Aufzuges getrennt. Die 182 Personen wurden somit aus der Versammlung ausgeschlossen und festgesetzt. Es erfolgten Strafprozessuale Maßnahmen wie Personalien-Feststellungen. Die anderen Teilnehmer hätten die Demonstration nach der Separierung fortsetzen können. Der Versammlungsleiter beendete aber zwischenzeitlich, gegen 20:00 Uhr, die Versammlung. Der Aufzug hatte zu Spitzenzeiten bis zu 800 Teilnehmer.
Die Polizei ermittelt nun gegen die unfriedlichen Versammlungsteilnehmer wegen Landfriedensbruch, Körperverletzungsdelikten und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie das Sprengstoffgesetz. Ein Polizeibeamter wurde während des Einsatzes verletzt und war nicht mehr dienstfähig.
Die Polizeidirektion wurde in diesem Einsatz durch Kräfte der Bundespolizei, der Sächsischen Bereitschaftspolizei sowie des Polizeiverwaltungsamtes unterstützt. (Ber)
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