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Starker Einsatz

Gruppenfoto 14. Sitzung der Regionalen Sächsisch-Tschechischen Arbeitsgruppe am 11. und 12. November 2024 in Leipzig

Auf Einladung der Polizeidirektion Leipzig und des Präsidiums der Bereitschaftspolizei fand die 14. Sitzung der Regionalen Sächsisch-Tschechischen Arbeitsgruppe (RAG SN-CZ) am 11. und 12. November 2024 in Leipzig statt.

Unter der sächsischen Delegationsleitung des Präsidenten des Polizeiverwaltungsamtes, Dr. Jörg Michaelis, besprachen die Leiter bzw. deren Vertreter der Polizeidirektionen, des Landeskriminalamtes, des Präsidiums der Bereitschaftspolizei, der Hochschule der Polizei (FH) und der Bundespolizeidirektion Pirna mit den Leitern der tschechischen Bezirkspolizeidirektionen von Ústi nad Labem, Karlovy Vary und Liberec aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen zu folgenden Themen:

die gemeinsame Bekämpfung der illegalen Migration an der sächsischen Grenze
das veränderte Versammlungsgeschehen auf sächsischer und tschechischer Seite
die Durchführung von (Sprach-) Fortbildungen, gemeinsamer Übungen und Einsätze
aktuelle Phänomene grenzüberschreitender Kriminalität, u. a. Cybercrime, EncroChat und Trickbetrug.

Reguläre Tätigkeitsberichte der drei Unterarbeitsgruppen der RAG SN-CZ »Schutzpolizei«, »Kriminalpolizei« und »Aus- und Fortbildung« dienten dem Erfahrungsaustausch, der Erarbeitung gemeinsamer Lösungen und Beschlüsse sowie der Schaffung von Rechtssicherheit für eine weitere erfolgreiche grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit.

Im Rahmen der Tagung präsentierte der Bearbeitungstrupp der Bereitschaftspolizei am 2. Tag eindrucksvoll eine Live BaT-Strecke für Kontrollen größerer Personengruppen nach Polizeirecht oder nach der Strafprozessordnung, wie z.B. Identitätsfeststellungen beim »Tag X« in Leipzig. Durch den Einsatz dieser BaT-Strecken sollen die freiheitsentziehenden Maßnahmen für die Betroffenen auf das erforderliche Mindestmaß reduziert werden.

Im Zusammenwirken mit der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit der Bereitschaftspolizei werden so andere Polizeikräfte beim Vorgehen gegen gewalttätige Störer unterstützt und beweiskräftige Festnahmen an den Brennpunkten unfriedlichen Geschehens durchgeführt. Die Darstellung des Vorgehens, der logistischen Abläufe und der rechtlichen Voraussetzungen bildete eine spannende Ergänzung des regelmäßigen Austausches der beiden Delegationen der RAG SN-CZ zu den aktuellen Herausforderungen für die sächsisch-tschechische grenzüberschreitende Polizeizusammenarbeit.

Der Besuch dieser Übung der Einsatztrupps durch die beiden Delegationen war gleichzeitig eine Anerkennung für die hervorragende Arbeit und Leistung der Einsatztrupps.

Kriminalität stoppt nicht an den Grenzen – die polizeiliche Zusammenarbeit auch nicht!

Im Frühjahr 2025 wird die 15. Sitzung der RAG SN-CZ von der Bundespolizeidirektion Pirna ausgerichtet.

Hintergrund:
Die Basis der erfolgreichen polizeilichen Zusammenarbeit entlang der 454 Kilometer langen Grenze des Freistaates Sachsen und der Tschechischen Republik wird seit 2016 durch die RAG SN-CZ gelegt. In Umsetzung des 2015 erneuerten deutsch-tschechischen Polizeivertrages wurde die RAG SN-CZ unter dem Dach der Erweiterten Deutsch-Tschechischen Lenkungsgruppe für Polizei- und Zollzusammenarbeit gegründet und erarbeitet vor Ort Maßnahmen zur Bekämpfung und Verhütung von grenzüberschreitender Kriminalität und zur Abwehr grenzüberschreitender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung.

Weiterführende Links:

Präsidium der Bereitschaftspolizei

BFE der Bereitschaftspolizei Sachsen

Bundespolizeidirektion Pirna

Police of the Czech Republic