Ahoj! in Liberec
(© Bezirkspolizeidirektion Liberec)
Am 10. und 11. April 2024 tagte die Regionale Sächsisch-Tschechische Arbeitsgruppe (RAG SN-CZ) auf Einladung der Bezirkspolizeidirektion Liberec zu den aktuellen Herausforderungen für die sächsisch-tschechische grenzüberschreitende Polizeizusammenarbeit zum 13. Mal.
Unter der sächsischen Delegationsleitung von Dr. Jörg Michaelis (Präsident des Polizeiverwaltungsamtes) trafen sich die Leiter bzw. deren Vertreter der Polizeidirektionen, des Landeskriminalamtes, des Präsidiums der Bereitschaftspolizei, der Hochschule der Polizei (FH) und der Bundespolizeidirektion Pirna mit den Leitern der tschechischen Bezirkspolizeidirektionen von Ústi nad Labem, Karlovy Vary und Liberec.
Die Schwerpunkte aktueller Entwicklungen, erzielter Erfolge und weiterer Herausforderungen bildeten:
- die gemeinsame Bekämpfung der illegalen Migration an der sächsischen Grenze
- ein Besuch der Arbeitsstelle der Gemeinsamen Streifen in Hrádek nad Nisou
- das veränderte Versammlungsgeschehen auf sächsischer und tschechischer Seite
- die Durchführung von (Sprach-) Fortbildungen, gemeinsamer Übungen und Einsätze
- aktuelle Phänomene grenzüberschreitender Kriminalität, Cybercrime, EncroChat und
- ein Informationsaustausch zum neuen Cannabisgesetz sowie den neuen tschechischen Regelungen.
Reguläre Tätigkeitsberichte der drei Unterarbeitsgruppen der RAG SN-CZ Schutzpolizei, Kriminalpolizei und Aus- und Fortbildung dienten dem Erfahrungsaustausch, der Erarbeitung gemeinsamer Lösungen und Beschlüsse sowie der Schaffung von Rechtssicherheit zur Weichenstellung für eine weitere erfolgreiche grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit.
Kriminalität stoppt nicht an den Grenzen – die polizeiliche Zusammenarbeit auch nicht!
Im Herbst 2024 wird die 14. Sitzung der RAG SN-CZ in Leipzig mit dem Schwerpunkt „Auswertung der Einsatzmaßnahmen der Polizeidirektion Leipzig zum Tag X“ stattfinden.
Hintergrund:
Die Basis der erfolgreichen polizeilichen Zusammenarbeit entlang der 454 Kilometer langen Grenze des Freistaates Sachsen und der Tschechischen Republik wird seit 2016 durch die RAG SN-CZ gelegt. In Umsetzung des 2015 erneuerten deutsch-tschechischen Polizeivertrages wurde die RAG SN-CZ unter dem Dach der Erweiterten Deutsch-Tschechischen Lenkungsgruppe für Polizei- und Zollzusammenarbeit gegründet und erarbeitet vor Ort Maßnahmen zur Bekämpfung und Verhütung von grenzüberschreitender Kriminalität und zur Abwehr grenzüberschreitender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung.
Weiterführende Links
Logo der Regionalen Sächsisch-Tschechischen Arbeitsgruppe der Polizeibehörden
(© Polizei Sachsen)