Am Montag trafen sich in Görlitz rund 100 Beamte der polnischen Polizei aus den Wojewodschaften Dolny Śląsk (Niederschlesien) und Lubuskie (Lebuser Land) sowie der Polizeidirektion Görlitz zu einer gemeinsamen Konferenz. In der Kulturbrauerei begingen die drei Dienststellen in feierlichem Rahmen den Abschluss eines gemeinsamen Projektes zur Bekämpfung der Drogenkriminalität.

Im Zusammenhang mit dem von der Europäischen Union ins Leben gerufenen Förderprogramm Interreg Polska-Sachsen waren Polizisten beiderseits der Neiße seit nunmehr zwei Jahren im Projekt „Nein zu Drogen! - Erhöhung der Effizienz der Polizei im Bereich der Prävention von Drogenkriminalität im deutsch-polnischen Grenzraum!“ eng miteinander verbunden.

Das Polizeiorchester Sachsen eröffnete die Konferenz mit den Nationalhymnen der Republik Polen, der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union.

Sachsens Staatssekretär des Innern, Prof. Dr. Schneider, bedankte sich in einem Grußwort für die intensiven Bemühungen im täglichen Einsatzgeschehen der Polizei. Der Konsum von Drogen und die damit sehr häufig verbundene Beschaffungskriminalität beschäftigt die Polizei in Sachsen und Polen gelichermaßen.

Der Marschall der Wojewodschaft Dolny Śląsk (Niederschlesien), Cezary Przybylski, begrüßte die Teilnehmer der Abschlusskonferenz und betonte, wie wichtig das Engagement der Beamten ist, um illegalen Drogen wie Crystal, Cannabis und sogenannten Legal Highs wirkungsvoll entgegenzutreten.

Die Kommandanten der Polizei der Wojewodschaften Dolny Śląsk (Niederschlesien), nadinsp. Tomasz Trawiński, und der Vertreter der Kommandantin der Wojewodschaft Lubuskie (Lebuser Land) aus Gorzów Wlkp., insp. Krzysztof Sidorowicz, stellten die Aktivitäten der polnischen Polizei im Rahmen des gemeinsamen Projektes vor.

Polizeipräsident Torsten Schultze, Leiter der Polizeidirektion Görlitz, bedankte sich für die enge Zusammenarbeit bei den polnischen Beamten. Das aktuelle gemeinsame Projekt geht nunmehr auf die Zielgerade. Die in den zurückliegenden zwei Jahren begonnenen gemeinsamen Maßnahmen werden teilweise noch bis zum Jahr 2023 weiterlaufen, um ihre angestrebte Wirkung zu entfalten. Gleichzeitig schlug Herr Schultze vor, die Zusammenarbeit der Polizei beiderseits der Neiße weiter auszubauen. Kleinere, spezialisierte Projekte werden auch in Zukunft einige Möglichkeiten einer intensiven grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bieten.

Das gemeinsame Projekt der polnischen und sächsischen Polizei hatte einen finanziellen Umfang von insgesamt etwa 1.110.700 Euro. Davon erhielt die Polizeidirektion Görlitz rund 258.800 Euro. Die Europäische Union förderte die intensive Zusammenarbeit der Polizei in Summe mit circa 944.000 Euro.

Mit dem Geld wurden beispielsweise durch die polnischen Projektpartner 3D-Scanner angeschafft, um Tatorte auf digitalem Weg beweissicher vermessen zu können. Zur Dokumentation von Vernehmungen oder Durchsuchungen werden nun verstärkt Videokameras eingesetzt. Die Beschaffung von Spektrometern zur schnellen Untersuchung von Substanzen auf verbotene Inhaltsstoffe und eines Spezialfahrzeuges mit integrierten Drogenanalysegeräten rundeten das Projekt ab.

Angestrebt wurden möglichst gute Voraussetzungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Dieses betraf sowohl Belange der Prävention als auch Maßnahmen zur Steigerung der fachlichen Kompetenz der Ermittler und Kriminaltechniker. Im Einzelnen:

Die Koordinierung der polizeilichen Drogenprävention beiderseits der Neiße stand im Fokus. Der Wissensstand und das Bewusstsein in der Öffentlichkeit zu Problemen, die durch den Konsum von Betäubungsmittel entstehen, wurden mithilfe des Projektes erhöht. Zur Aufklärung über die Gefahren des Drogenkonsums haben die polnische Polizei und die Polizeidirektion Görlitz ein gemeinsames Präventionskonzept zum Thema Drogen und Legal Highs entwickelt. Mit diesem wurde die Bevölkerung im Grenzgebiet sensibilisiert. Polizeibeamte auf beiden Seiten der Neiße sprachen damit Schüler, deren Eltern und auch Lehrer an.

Die Zusammenarbeit der Kriminalpolizei beiderseits der Neiße bei Ermittlungen in Drogendelikten wurde intensiviert. Dieses beinhaltete auch den schnellen Austausch von Informationen zwischen den ermittelnden Dienststellen.