Gemeinsames polnisch-deutsches Projekt „Nein zu Drogen - Steigerung der Effektivität der Polizei im Kampf gegen die Drogenkriminalität im deutsch-polnischen Grenzraum”.

Der Handel und der Konsum weicher und harter Drogen sowie die damit einhergehenden Kriminalitätserscheinungen beschäftigen die Polizeien beiderseits der sächsisch-polnischen Grenze seit vielen Jahren. Die Polizeidirektion Görlitz sowie die Woiwodschaftskommandanturen der polnischen Polizei in Wroclaw und in Gorzow werden ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen. Die drei Polizeibehörden haben ein gemeinsames Projekt auf den Weg gebracht, um der Drogenkriminalität beiderseits der Neiße besser vorbeugend und in der Strafverfolgung effektiver entgegentreten zu können.

Ende September 2016 wurde der Vertrag zur Finanzierung des bis Herbst 2018 laufenden Projektes im Rahmen des INTERREG-Programmes Polen-Sachsen unterzeichnet.

Am 15. Dezember 2016 fiel auf einer Eröffnungskonferenz im großen Saal des Stadtkulturhauses der polnischen Grenzstadt Zgorzelec der offizielle Startschuss für das aus Mitteln der Europäischen Union geförderte Projekt. Da an dem Projekt drei Partner beiderseits der Grenze mitarbeiten, handelt es sich laut INTERREG-Statut um ein sogenanntes „Leuchtturm-Projekt“.

Auf der Konferenz wurden die Ziele und Inhalte des gemeinsamen Projektes der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt. Die Leiter der als Projektpartner beteiligten Polizeibehörden unterzeichneten einen Partnerschaftsvertrag.

Das Projektgebiet umfasst in der Republik Polen die Wojewodschaft Niederschlesien mit den Landkreisen Bunzlau, Lubin, Neustadt bei Pinne, Zgorzelec und Goldberg, die Wojewodschaft Lebus mit dem Landkreis Zarski sowie im Freistaat Sachsen die Landkreise Bautzen und Görlitz.

Das auf eine Laufzeit von zwei Jahren angelegte Projekt startete im Oktober 2016 und wird im Rahmen einer feierlichen Abschusskonferenz am 24. September 2018 in der Kulturbrauerei in Görlitz beendet. Die während des Projektzeitraums begonnenen gemeinsamen Maßnahmen werden allerdings teilweise noch bis 2023 weiterlaufen und ihre angestrebte Wirkung entfalten.

Der Projektgedanke basiert auf drei Säulen, die die Projektinhalte bestimmen:

Koordinierung der polizeilichen Drogenprävention auf beiden Seiten der Grenze

Verbesserung der Zusammenarbeit bei der Bearbeitung von Drogendelikten

Öffentlichkeitsarbeit

Durch ein gemeinsam entwickeltes Präventionskonzept und eine zielgerichtete Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Drogen und Legal Highs soll die Bevölkerung im Grenzgebiet sensibilisiert werden. Polizeibeamte auf beiden Seiten der Grenze werden damit Schüler, deren Eltern und auch Lehrer ansprechen.

Die Projektpartner planen zudem die Beschaffung spezieller Drogenanalysegeräte, grenzüberschreitende Hospitationen und Erfahrungsaustausche der Drogenermittler und Kriminaltechniker.

Angestrebt werden mit diesen Maßnahmen zum einen die Schaffung optimaler Voraussetzungen für die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit bei der Prävention und Bekämpfung von Drogendelikten und zum anderen eine Erhöhung der fachlichen Kompetenz der Ermittler und Kriminaltechniker.

Der Wissensstandes und das Bewusstsein in der Öffentlichkeit (insbesondere der Bewohner im Grenzgebiet) zu Problemen, die durch den Konsum von Betäubungsmittel entstehen, sollen mithilfe des Projektes gesteigert werden.

Das Projekt hat einen finanziellen Umfang von insgesamt etwa 1.110.700 Euro, rund 258.800 Euro betreffen die Polizeidirektion Görlitz. Die Europäische Union fördert das Projekt mit etwa 944.000 Euro, davon kommen rund 220.000 Euro der sächsischen Seite zu Gute.