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Polizeidirektion Zwickau
Ihre Polizei vor OrtHohenstein-Ernstthal: Polizeieinsatz anlässlich zweier Versammlungen
Verantwortlich: Karolin Hemp
Stand: 03.10.2024, 18:24 Uhr
Polizeieinsatz anlässlich zweier Versammlungen
Zeit: 03.10.2024, 10:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Ort: Hohenstein-Ernstthal
Am Donnerstag war die Polizeidirektion Zwickau aufgrund mehrerer Versammlungen und Veranstaltungen im Einsatz.
Angemeldet wurde eine Gedenkdemonstration anlässlich des 25. Todestages von Patrick Thürmer (Versammlung V1). Zudem wurde eine Gegendemonstration „Lügen gegen Rechte, nicht mit uns!“ (Versammlung V2) bei der Versammlungsbehörde angemeldet. Des Weiteren fanden mit einem Freiluftgottesdienst auf dem Ankerberg und einer Podiumsdiskussion im Schützenhaus zwei weitere Veranstaltungen im Raum Hohenstein-Ernstthal statt.
Das im Vordergrund stehende polizeiliche Ziel war es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Insbesondere galt es dabei ein Aufeinandertreffen rivalisierender politischer Lager konsequent zu vermeiden. Um einen reibungslosen Ablauf sicherzustellen fanden zwischen den Anmeldern der Veranstaltungen sowie der Polizei und der Versammlungsbehörde Kooperationsgespräche im Vorfeld der Kundgebungen statt.
Die V2 traf sich mit einer Teilnehmerzahl von etwa 100 Personen gegen 12:00 Uhr zur Auftaktveranstaltung am Bahnhof von Hohenstein-Ernstthal. Ein anschließender Aufzug führte über die Schubertstraße und die Dresdner Straße zur Gedenktafel des verstorbenen Patrick Thürmer auf dem Pfaffenberg, wo eine Zwischenkundgebung erfolgte. Nachfolgend lief der Aufzug über die Dresdner Straße bis hin zur Logenstraße. Hier erfolgte auf Höhe des dortigen Sportplatzes eine erneute Zwischenkundgebung. Anschließend lief der Aufzug über die Schützenstraße zurück zum Bahnhof Hohenstein-Ernstthal, wo gegen 15:00 Uhr eine Abschlusskundgebung stattfand.
Gegen 13:00 Uhr versammelte sich die V1 mit etwa 300 Teilnehmern zur Auftaktkundgebung. Als Aufzug liefen sie anschließend in Richtung der Goldbachstraße über Oberlungwitz bis zum Gedenkstein an der Waldenburger Straße, wo eine Zwischenkundgebung stattfand. Der Aufzug, der von mehreren weiteren Zwischenkundgebungen, geprägt war, verlief unter anderem über die Zeißigstraße über den Altmarkt bis hin zum Bahnhof, wo gegen 17:00 Uhr ebenfalls eine Abschlusskundgebung erfolgte.
Im Verlaufe des Einsatzes wurden durch die Polizei insgesamt neun Straftaten angezeigt. In sechs Fällen konnten Tatverdächtige bereits ermittelt werden. Dazu zählten unter anderem das Verwenden verfassungswidriger Symbole, Beleidigung, Sachbeschädigung, Diebstahl und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Ein 22-jähriger Deutscher, der, ersten Erkenntnissen zufolge, der Versammlung V2 zugeordnet werden konnte, wurde nach einem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und einer Beleidigung bereits am Bahnhof festgesetzt und bis nach Ende der Kundgebungen in polizeilichen Gewahrsam genommen. Ein vor Ort durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,6 Promille. Abgesehen von den erwähnten Sachverhalten verliefen die Kundgebungen ruhig und ohne größere polizeilich relevante Vorkommnisse.
Im Vorfeld der Veranstaltungen wurde festgestellt, dass die Tafel auf dem Gedenkstein an der Waldenburger Straße fehlte. Zudem wurde die Gedenktafel auf dem Pfaffenberg beschädigt. Sie wurde kurzfristig durch die Stadt Hohenstein-Ernstthal ersetzt. Zu beiden Sachverhalten wurden entsprechende polizeiliche Ermittlungen durch den Staatsschutz aufgenommen.
Insgesamt sicherten mehr als 160 Einsatzkräfte die Versammlungen ab. Neben den Bediensteten der Polizeidirektion Zwickau waren Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei, der Bundespolizei als auch ein Polizeihubschrauber im Einsatz. Zudem arbeitete die Polizei in enger Abstimmung mit der Versammlungsbehörde des Landkreises Zwickau, die ebenfalls vor Ort anwesend war, zusammen. (kh)
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