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Polizeidirektion Zwickau
Ihre Polizei vor OrtZwickau: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Versammlungen
Verantwortlich: Annekatrin Liebisch
Stand: 31.08.2024, 19:16 Uhr
Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Versammlungen
Zeit: 24.08.2024, 09:00 Uhr bis in die Abendstunden
Ort: Zwickau
Am Samstag war die Polizeidirektion Zwickau aufgrund mehrerer Veranstaltungen im Einsatz. Angemeldet waren unter anderem die Versammlung Christopher Street Day und ein Gegenprotest der Partei Der III. Weg.
Am Christopher Street Day (CSD) nahmen laut Schätzungen der Versammlungsbehörde und der Polizei rund 800 Personen teil. Sie konnten ihre Versammlung wie angemeldet und ohne Einschränkungen durchführen. Störungen der Versammlung wurden bislang nicht polizeibekannt. Die Veranstaltung wurde planmäßig um 18:10 Uhr durch den Versammlungsleiter beendet.
Zum Gegenprotest erschienen deutlich mehr Personen, als im Vorfeld vom Versammlungsleiter angemeldet worden waren. Zum Schutz des CSD wurde eine Gruppe potenzieller Teilnehmender des rechtsextremen Aufzugs, die am Hauptbahnhof angekommen war, aufgehalten und erst mit genügend zeitlichem Abstand kontrolliert zum Veranstaltungsort am Georgenplatz geleitet. Außerdem wurde die Aufzugsstrecke durch die Einsatzleitung der Polizeidirektion Zwickau und der Versammlungsbehörde nahezu halbiert. Der Aufzug startete mit zeitlicher Verzögerung, weil die Teilnehmenden mit Kundgebungsmitteln Blöcke und Formationen gebildet hatten. Daraufhin wurde der Versammlungsleiter aufgefordert, Umgruppierungen vorzunehmen. Die Einsatzkräfte stoppten den Aufzug mehrfach, weil Teilnehmende wiederholt einen bekannten Gruß der rechtsextremen Szene zeigten. Der Versammlungsleiter beendete die Versammlung vorzeitig gegen 16:00 Uhr.
Im Zusammenhang mit der Versammlung eröffnete die Polizei sechs Ermittlungsverfahren wegen Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole und zwei wegen Beleidigung. Außerdem wurden sieben Verstöße gegen das Versammlungsgesetz festgestellt. Zwei 15-jährige Versammlungsteilnehmer wurden im Vorfeld der Versammlung von Unbekannten geschlagen und getreten, einem davon das Smartphone geraubt. Die Polizei hat entsprechende Ermittlungen aufgenommen.
Das EigenART-Straßenfest, das auf dem Hauptmarkt stattfand, besuchten nach polizeilichen Schätzungen 500 Personen. Es verlief nach aktuellem Kenntnisstand friedlich und ohne Störungen.
Gegen Mittag kursierte in sozialen Netzwerken, es habe eine Messerstecherei in der Bahnhofsvorstadt gegeben. Dabei handelte es sich um eine Falschmeldung. Am Nachmittag meldeten Zeugen die Sichtung eines Jugendlichen, der im Bereich der Magazinstraße mit einem Butterflymesser herumgespielt haben soll. Personen wurden dabei nicht bedroht. Einsatzkräfte prüften großräumig, konnten aber keinen Tatverdächtigen feststellen. Sie nahmen eine Anzeige wegen Verstoß gegen das Waffengesetz gegen Unbekannt auf.
Insgesamt sicherten 477 Einsatzkräfte die Versammlungen ab. Neben den Bediensteten der Polizeidirektion Zwickau waren Beamtinnen und Beamte der sächsischen und brandenburgischen Bereitschaftspolizei, anderer sächsischer Dienststellen sowie der Bundespolizei im Einsatz. Zudem arbeitete die Polizei in enger Abstimmung mit Vertretern der zuständigen Versammlungsbehörde, des Technischen Hilfswerks und des Rettungszweckverbands Südwestsachsen zusammen. (al)
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