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Exekutivmaßnahmen der Soko Rex

Verantwortlich: LKA Sachsen
Stand: 06.06.2024, 12:10 Uhr

Verstoß gegen § 86a StGB Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Heute Morgen durchsuchte die Soko Rex des LKA Sachsen zwei Wohnungen im Raum Bautzen.

Ein 41-Jähriger (deutsch) steht im Verdacht bei mindestens einer Veranstaltung im öffentlichen Raum ein T-Shirt getragen zu haben, auf dessen Brust das Logo der sogenannten „Division 45“ zu sehen war.

Die Zahl 45 war in einer solchen Form abgebildet, dass sie einer „SS-Rune“ bzw. „Siegrune“ zum Verwechseln ähnlich sieht und einen Straftatbestand der § 86a StGB darstellt.

Bei den Durchsuchungsmaßnahmen wurde mögliches Beweismittel in Form von Datenträgern und Bekleidung, Flaggen und ein Banner sichergestellt.

Die Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden und des Landeskriminalamts Sachsen dauern an.