Polizeieinsatz zu mehreren Versammlungen am Vorabend des Maifeiertages und am 1. Mai 2024 | Ergänzungsmeldung – Brand in Mehrfamilienhaus | Verkehrsunfall mit schwer verletztem Kind
Verantwortlich: Sandra Freitag (sf), Therese Leverenz (tl), Josephin Sader (js)
Stand: 02.05.2024, 10:56 Uhr
Polizeieinsatz zu mehreren Versammlungen am Vorabend des Maifeiertages und am 1. Mai 2024
Ort: Stadtgebiet Leipzig, Landkreis Leipzig, Landkreis Nordsachsen
Zeit: 30.04.2024, 18:30 Uhr bis 22:35 Uhr und 01.05.2024, 10:00 Uhr bis 23:00 Uhr
Die Polizeidirektion Leipzig führte in den vergangenen zwei Tagen mit eigenen Kräften und unterstützenden Polizisten der sächsischen Bereitschaftspolizei mehrere Einsätze zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit durch.
Am 30. April 2024 fand im Leipziger Stadtteil Lindenau eine Versammlung zum Thema "Queerfeminismus sichtbar machen" statt. An dieser nahmen in der Spitze über 500 Personen teil. Der Aufzug musste mehrfach wegen Verstößen gegen das Vermummungsverbot gestoppt werden. Zudem wurden Rauchkörper in Richtung der Einsatzkräfte geworfen. Zur Durchsetzung der polizeilichen Maßnahmen machte sich unmittelbarer Zwang durch Wegdrängen und in einem Fall durch Anlegen einer Handfessel notwendig. Im weiteren Verlauf wurde eine polizeifeindliche Parole skandiert. Grundsätzlich hatte diese Versammlung aber einen friedlichen Verlauf.
Anlässlich des 1. Mai Feiertages verzeichnete die Polizeidirektion Leipzig mehrere Versammlungen in ihrem Zuständigkeitsbereich. Bei den insgesamt acht Versammlungen mit über 5.000 Teilnehmenden konnte ein weitestgehender friedlicher Verlauf konstatiert werden. Vereinzelt kam es zum Abbrennen von Pyrotechnik und Vermummungen sowie zu Rufen mit israelfeindlichem und polizeifeindlichem Inhalt.
Die Versammlung auf dem Markt in Leipzig stand unter dem Motto "1. Mai 2024 - Mehr Lohn. Mehr Freiheit. Mehr Sicherheit". Die Kundgebung erhielt Zulauf von zwei weiteren Versammlungen, sodass in der Spitze etwa 1.500 Personen teilnahmen. Gegen halb drei wurde die Versammlung ohne weitere polizeiliche Vorkommnisse beendet.
Auf dem Richard-Wagner-Platz in Leipzig startete gegen halb vier ein Aufzug unter dem Motto "Revolution ist Alltagssache! Die neue Gesellschaft in der Schale der Alten aufbauen". Die Versammlung endete ohne weitere Vorkommnisse im Elsapark. In der Spitze erreichte die Kundgebung eine Teilnehmerzahl von etwa 1.500 Personen.
Gegen 16:00 Uhr startete ein Aufzug unter dem Motto "Zusammen als Klasse kämpfen! Alle auf die Straße des 1. Mai!" auf dem Südplatz. In der Spitze nahmen rund 1.300 Personen teil. Als sich der Aufzug auf dem Innenstadtring befand, wurde ein Rauchtopf gezündet. Kurz darauf teilte sich der Aufzug in zwei Teile. Im hinteren Teil wurden mehrfach pyrotechnische Gegenstände gezündet und teilweise Vermummungen vorgenommen. Der Aufzug wurde daraufhin angehalten und der Versammlungsleiter aufgefordert, geltende Regelungen gegenüber den Teilnehmenden durchzusetzen. Im weiteren Verlauf wurden verfassungs- und polizeifeindliche Parolen skandiert. Gegen 19.30 Uhr endete die Versammlung am Abschlusskundgebungsort Rabet.
Drei Fahrzeugaufzüge starteten jeweils in Torgau, Taucha und Merseburg und endeten gemeinsam im Gewerbegebiet Borsdorf. Es nahmen rund 130 Fahrzeuge an den Kundgebungen teil. Zwischenfälle wurden nicht verzeichnet.
Zum Verlauf des Versammlungsgeschehens ziehen die Einsatzleitungen der Polizeidirektion Leipzig insgesamt ein positives Fazit. (js)
Ergänzungsmeldung – Brand in Mehrfamilienhaus
Ort: Leipzig (Grünau-Mitte), Salzstraße
Zeit: 30.04.2024, gegen 17:20 Uhr
Die Polizeidirektion Leipzig berichtete in der Medieninformation 213|24 über einen Brand in einem Mehrfamilienhaus. Die Identität der verstorbenen Person konnte mittlerweile geklärt und bestätigt werden. Es handelt sich um die 68-jährige Mieterin der betroffenen Wohnung.
Die Brandursachenermittler sind am heutigen Tag im Einsatz. Die Ermittlungen des zuständigen Fachkommissariats der Kriminalpolizeiinspektion dauern weiterhin an. (tl)
Verkehrsunfall mit schwer verletztem Kind
Ort: Neukieritzsch, Bornaer Straße
Zeit: 30.04.2024, 15:35 Uhr
Der Fahrer (63, deutsch) fuhr mit seinem Pkw Daimler Benz in Neukieritzsch auf der Bornaer Straße in nördlicher Richtung. In Höhe der Bushaltestelle ""Bahnhof"" überquerte ein 9-jähriger Junge die Fahrbahn. Es kam zum Zusammenstoß. Das Kind wurde dabei schwer verletzt und musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Am Fahrzeug entstand offenbar kein Sachschaden. Der Verkehrsunfalldienst hat die Unfallaufnahme übernommen und ermittelt zum Unfallhergang. (js)
Sachbeschädigung an Parteibüro
Ort: Leipzig (Zentrum-Ost), Rosa-Luxemburg-Straße
Zeit: 30.04.2024, 19:00 Uhr bis 01.05.2024, 18:30 Uhr
Unbekannte haben im angegebenen Zeitraum mehrere Graffiti mit roter Sprühfarbe am Bürgerbüro der SPD angebracht. Die Gesamtausdehnung betrug etwa 1,20 x 2,80 Meter. Die Höhe des entstandenen Sachschadens konnte noch nicht beziffert werden. Das Fachkommissariat der Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. (js)
Waldbrand
Ort: Waldstück zwischen Wermsdorf und Luppa, S 24
Zeit: 01.05.2024, 12:40 Uhr
Unbekannte haben gestern Mittag im Wermsdorfer Wald auf bisher nicht bekannte Art und Weise mehrere Stellen in Brand gesetzt. Durch das schnelle Eingreifen mehrerer Feuerwehren konnte ein großflächiger Waldbrand verhindert werden. Es brannten etwa 1,5 Hektar Wald. Die Schadenshöhe ist noch nicht bekannt. Das Polizeirevier Oschatz hat die Ermittlungen wegen Brandstiftung aufgenommen. (js)
Verkehrsunfall mit verletztem Motorradfahrer
Ort: Eilenburg, Bergstraße/ Weinbergstraße
Zeit: 30.04.2024, 19:35 Uhr
Am Dienstagabend fuhr eine 45-Jährige (deutsch) mit ihrem Pkw Audi auf der Bergstraße in westliche Richtung. Auf Höhe der Weinbergstraße bog sie nach links in diese ab und übersah dabei einen entgegenkommenden Motorradfahrer (19). Es kam zum Zusammenstoß, bei dem sich der Motorradfahrer verletzte und zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden musste. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden in Höhe von etwa 6.000 Euro. Für die Dauer der Unfallaufnahme war eine Vollsperrung erforderlich. Der Verkehrsunfalldienst ermittelt wegen einer fahrlässigen Körperverletzung. (sf)
Mehrere Graffiti in Reudnitz-Thonberg
Ort: Leipzig (Reudnitz-Thonberg)
Zeit: 30.04.2024, 20:00 Uhr bis 01.05.2024, 09:00 Uhr
Unbekannte brachten im angegebenen Tatzeitraum diverse Graffiti, darunter verfassungsfeindliche Symbole sowie Tags und Schriftzüge mittels gelber und blauer Farbe an mehrere Fahrzeuge, Hausfassaden und auf einem Gehweg in Reudnitz-Thonberg an. Betroffen waren die Straßen Täubchenweg, Stephaniplatz, Augustenstraße und die Baedekerstraße. Der verursachte Sachschaden wurde mit etwa 5.000 Euro beziffert. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung. (sf)
Verkehrsunfall mit vier verletzten Personen
Ort: Markranstädt (Kulkwitz), Zwenkauer Straße / Straße der Einheit
Zeit: 01.05.2024, 05:30 Uhr
Am Mittwochmorgen fuhr eine 23-Jährige (deutsch) mit ihrem Pkw Skoda auf der Straße der Einheit in nordöstliche Richtung. An der Kreuzung zur Bundesstraße 186 beabsichtigte, sie nach links auf diese in Richtung Markranstädt abzubiegen. Dabei übersah sie einen von links kommenden Pkw VW (Fahrer: 32), der in südöstliche Richtung fuhr. Es kam zum Zusammenstoß, bei dem die beiden Fahrer und deren Beifahrer (m, 25 und 23) verletzt wurden. Sie wurden zur ambulanten Behandlung in Krankenhäuser gebracht. An den Fahrzeugen entstand ein Sachschaden in Höhe von etwa 28.000 Euro. Der Verkehrsunfalldienst ermittelt wegen einer fahrlässigen Körperverletzung. (sf)
Sachbeschädigung an Wahlplakaten
Ort: Leipzig (Meusdorf), Leinestraße
Zeit: 01.05.2024, gegen 03:30 Uhr
Unbekannte rissen entlang der Leinestraße in Leipzig mehrere Wahlplakate ab. Insgesamt wurden etwa 25 Plakate verschiedener Parteien beschädigt. Der Sachschaden wird auf etwa 500 Euro geschätzt. Die Kriminalpolizeiinspektion hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen. (js)
Alkoholisierter Radfahrer
Ort: Bad Lausick, Alte Buchheimer Straße
Zeit: 01.05.2024, gegen 00:15 Uhr
In der Nacht von Dienstag zu Mittwoch fuhr ein 52-Jähriger mit seinem Fahrrad auf der Ortsverbindungsstraße zwischen Buchheim und Bad Lausick. In der Folge kollidierte er alleinbeteiligt mit einer Leitplanke und zog sich dabei Verletzungen zu. Er musste zur stationären medizinischen Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden. Die eingesetzten Beamten nahmen Alkoholgeruch beim Radfahrer wahr. Aus diesem Grund führte ein Arzt eine Blutentnahme bei ihm durch. Das Fahrrad wurde beschädigt, der Sachschaden wurde mit etwa 200 Euro beziffert. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts eines Verkehrsdeliktes. (sf)
Transporter überladen
Ort: Frohburg (Streitwald), Am Grauen Wolf
Zeit: 30.04.2024, gegen 15:30 Uhr
Am Dienstagabend kontrollierten Beamte des Polizeireviers Borna nach einem Zeugenhinweis einen Transporter Iveco, der augenscheinlich überladen war. Als im Rahmen der weiteren Maßnahmen Beamte der Lkw-Kontrollgruppe der Verkehrspolizeiinspektion zur Unterstützung hinzugerufen wurden, stellten diese fest, dass das zulässige Gesamtgewicht um über 2.700 kg überschritten wurde. Dem Fahrer (40) wurde nachfolgenden die Weiterfahrt bis zur Umladung untersagt. Darüber hinaus wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. (tl)