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Polizeidirektion Zwickau
Ihre Polizei vor OrtPlauen | Zwickau: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Versammlungen
Verantwortlich: Karolin Hemp
Stand: 02.10.2022, 18:51 Uhr
Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Versammlungen
Mehrere angezeigte Versammlungen in Plauen und Zwickau verliefen friedlich.
Zeit: 02.10.2022, 14:00 Uhr
Ort: Plauen | Zwickau
Am Sonntagnachmittag führte die Polizeidirektion Zwickau im Stadtgebiet von Plauen einen Einsatz anlässlich insgesamt fünf angezeigter Versammlungen durch. Ziele des Einsatzes waren, für einen störungsfreien Ablauf zu sorgen und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.
Ab etwa 14:00 Uhr fanden sich die ersten Teilnehmer der Hauptversammlung zu einer Auftaktkundgebung im Bereich der Bahnhofstraße ein. Ein anschließender Aufzug startete gegen 15:30 Uhr, verlief über diverse Straßen der Plauener Innenstadt, unter anderem die Annenstraße, die Stresemannstraße, die August-Bebel-Straße und die Seumestraße und erreichte gegen 16:45 Uhr den Wartburgplatz, für den zuvor eine stationäre Endkundgebung angemeldet wurde. An dem Aufzug nahmen in der Spitze bis zu 230 Personen teil. Bei der Abschlusskundgebung auf dem Wartburgplatz wurden noch etwa 180 Personen gezählt.
Entlang der angemeldeten Aufzugsstrecke formierten sich insgesamt vier, ebenfalls vorab angemeldete Gegendemonstrationen mit rund 200 Teilnehmern in der Spitze. Zudem bildete sich aus einer der angemeldeten Versammlungen ein Spontanaufzug. Insgesamt rund 90 Gegendemonstranten folgten dem Aufzug der Hauptversammlung und schloss sich am Wartburgplatz mit anderen Versammlungen zu einem etwa 160 Personen umfassenden Gegenprotest zusammen.
Der Verlauf war friedlich und größtenteils störungsfrei. Die Beamten beanzeigten insgesamt fünf Straftaten wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot und eine wegen Bedrohung.
Die Polizeidirektion Zwickau wurde bei dem Einsatz vom Landeskriminalamt und der Bereitschaftspolizei Sachsen unterstützt. Insgesamt waren 208 Einsatzkräfte vor Ort. Ebenfalls anwesend waren Vertreter der Versammlungsbehörde des Landratsamtes des Vogtlandkreises, um einen direkten und engen Austausch zu gewährleisten.
Von der Versammlungsbehörde des Vogtlandkreises wurden im Vorfeld mehrere Auflagen im Zusammenhang mit den Versammlungsgeschehen erlassen. Zudem wurde vor und während des Aufzuges mehrfach auf die Einhaltung der Auflagen hingewirkt. Details hierzu finden sie unter www.vogtlandkreis.de/aktuelles.
Auch im Stadtgebiet von Zwickau waren Kräfte der Polizeidirektion Zwickau im Einsatz. Angezeigt waren im Voraus eine Haupt- sowie eine Gegenversammlung. Auch hier sollte für einen störungsfreien Ablauf gesorgt und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gewährleistet werden.
Beide Versammlungen begannen gegen 14:00 Uhr auf dem Hauptmarkt. Ein zuvor angemeldeter Aufzug startete gegen 14:45 Uhr in Richtung des Dr.-Friedrichs-Rings über die Katharinenstraße und die Innere Schneeberger Straße. Gegen 15:30 Uhr traf der Aufzug wieder auf dem Hauptmarkt zur Endkundgebung ein.
Im Verlauf des Aufzugs wurden neun Trommler mit gleichartigen Westen festgestellt, die eigenständig aus dem Aufzug heraustraten. Nach einer Ansprache durch den Polizeiführer und nach Anordnung an den Versammlungsleiter wurden die Westen abgelegt, sodass eine Strafbarkeit des Uniformverbots nach dem sächsischen Versammlungsgesetz nicht verwirklicht wurde und keine weiteren polizeilichen Maßnahmen getroffen werden mussten. In der Spitze nahmen an diesem Aufzug 1.420 Personen teil. Die Versammlung wurde gegen 16:30 Uhr offiziell beendet. Im Rahmen der stationären Gegenversammlung formierten sich 14 Teilnehmer. Beide Versammlungen verliefen friedlich und störungsfrei.
Die Polizeidirektion Zwickau wurde bei dem Einsatz durch die Polizeidirektion Chemnitz und die Bereitschaftspolizei Sachsen unterstützt. Insgesamt waren 60 Einsatzkräfte vor Ort. (kh)
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