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Polizeidirektion Zwickau: Einsätze anlässlich mehrerer Versammlungen im Landkreis Zwickau und im Vogtlandkreis

Medieninformation: 529/2021
Verantwortlich: Annekatrin Liebisch, Karolin Hemp, Jean-Paul Lüdtke
Stand: 13.12.2021, 21:21 Uhr

Einsätze anlässlich mehrerer Versammlungen im Landkreis Zwickau und im Vogtlandkreis

Zeit:     13.12.2021
Ort:      Polizeidirektion Zwickau

Die Polizeidirektion Zwickau führte am Montag Einsätze anlässlich mehrerer angemeldeter und unangemeldeter Versammlungen durch.

Landkreis Zwickau

In Zwickau wurden für den heutigen Tag insgesamt drei Veranstaltungen beziehungsweise Versammlungen angemeldet und genehmigt. Es handelte sich dabei um eine Musikveranstaltung am Domplatz, eine Lautsprecher-Ansprache an der Äußeren Plauenschen Straße / Ecke Peter-Breuer-Straße aus einem Transporter heraus und eine Präsentation über eine Leinwand am Frauentor. In der Spitze waren maximal 100 Personen anwesend, die zwischen den drei Veranstaltungsorten wechselten. Sie wurden gezielt durch die Beamten angesprochen und verhielten sich daraufhin rechtskonform, sodass kein Einschreiten durch die Polizei nötig wurde. Es war zu keiner Zeit ein Aufzug erkennbar. Vor Ort kamen insgesamt etwa 100 Polizeibeamte zum Einsatz.

Um den Rathausplatz in Limbach-Oberfrohna waren kurzzeitig 25 Personen in Kleinstgruppen anwesend. Sie wurden durch Polizeibeamte angesprochen und verließen daraufhin die Örtlichkeit. Zufahrtswege zum Rathausplatz wurden durch Einsatzfahrzeuge versperrt.

Auf dem Markt in Glauchau waren vereinzelt Personen unterwegs, es zeigte sich dabei jedoch kein Versammlungscharakter. Über Lautsprecher wurden die anwesenden Personen vorsorglich angesprochen.

Aus unterschiedlichen Richtungen kommend, liefen 20 Personen in Richtung des Altmarktes in Hohenstein-Ernstthal. Sie wurden gezielt angesprochen. Vier Identitäten wurden festgestellt und entsprechende Platzverweise erteilt. Eine Versammlung fand nicht statt.

In Gersdorf konnte das Entstehen einer Versammlung durch gezieltes Ansprechen von etwa 13 Personen unterbunden werden.

Auf dem Werdauer Markt versammelten sich gegen 18 Uhr mehrere Personen und verteilten sich auf dem Platz. Einsatzkräfte sprachen per Lautsprecher die Anwesenden an und wiesen auf die aktuelle Rechtslage hin. Als sich etwa 80 Personen vor Ort befanden, setzte sich die Gruppe in Richtung August-Bebel-Straße in Bewegung. Etwa 60 davon kehrten auf unterschiedlichen Wegen wieder zum Markt zurück und entfernten sich, als die Einsatzkräfte begannen, Identitäten festzustellen. Neun Personen müssen nun mit Bußgeldern in Höhe von 250 Euro rechnen.

Rund um den Markt in Hartenstein versammelten sich etwa 30 Personen, die sich anschließend in Bewegung setzten. Sie wurden durch die Beamten gezielt angesprochen und entfernten sich schließlich vom Versammlungsort.

Vor dem Rathaus in Kirchberg wurden acht Personen festgestellt und auf die geltende Rechtslage hingewiesen. Sie entfernten sich daraufhin.

 

Vogtlandkreis

In Plauen sammelten sich am Wendedenkmal gegen 18:45 Uhr rund 100 Personen, die sich entlang der Bahnhofstraße in Bewegung setzten. Die Gruppenstärke stieg im Verlauf auf rund 150 Teilnehmer an. Auf Ansprechen durch die Beamten reagierten die Teilnehmer nicht. Als die entsprechende Verstärkung eintraf, die nötig gewesen wäre, um den Aufzug zu stoppen, hatten die Teilnehmer die Örtlichkeit bereits verlassen.

In Adorf wuchs eine angemeldete Versammlung auf rund 65 Personen an und überstieg damit die zulässige Teilnehmerzahl. Gegen den Versammlungsleiter sowie sieben Teilnehmer wurden Ordnungswidrigkeitsanzeigen gefertigt. Bei der Identitätsfeststellung kam es zu Widerstandshandlungen eines 47-Jährigen, der eine entsprechende Anzeige erhielt.

Auf dem Markt in Treuen waren gegen 18:00 Uhr mehrere kleine Personengruppen mit insgesamt etwa 25 Personen anwesend. Durch die Polizeipräsenz vor Ort und gezieltes Ansprechen konnte ein Aufzug vermieden werden.

Gegen 19:30 Uhr wurden in der Innenstadt von Auerbach etwa 30 Personen festgestellt, die Kerzen vor dem Rathaus abstellten. Sie entfernten sich beim Eintreffen der Polizei.

Auf dem Markt in Reichenbach waren rund 50 potentielle Versammlungsteilnehmer anwesend. Mit dem Eintreffen von Einsatzkräften entfernten sich die Personen vom Ort des Geschehens. Bei einer Identitätsfeststellung leistete ein Teilnehmer Widerstand gegen Vollzugsbeamte. Eine entsprechende Anzeige gegen ihn wurde gefertigt. (al/kh)


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