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Zwickau: Polizeieinsatz zur Durchsetzung eines Versammlungsverbots

Medieninformation: 710/2020
Verantwortlich: Jean-Paul Lüdtke
Stand: 05.12.2020, 19:00 Uhr

Polizeieinsatz zur Durchsetzung eines Versammlungsverbots
 

Zeit:     05.12.2020, 17:00 bis 19:00 Uhr
Ort:      Zwickau

Am Samstagabend führten Beamte der Polizeidirektion Zwickau einen Einsatz anlässlich des Verbots einer Versammlung der Bürgerinitiative Querdenker im Innenstadtbereich durch. Die Versammlung mit 1.100 angemeldeten Teilnehmern wurde von der zuständigen Versammlungsbehörde aus mehreren Gründen untersagt. Zum einen sind, gemäß der aktuell geltenden Corona-Schutz-Verordnung des Landreises Zwickau, maximal 200 Versammlungsteilnehmer erlaubt und zum anderen hatte der Veranstalter bereits im Vorfeld angekündigt und dazu aufgerufen, die geltenden Hygienevorschriften zu missachten und keine Mund-Nasenbedeckung zu tragen. Da dieses Verhalten somit gegen geltende Rechtsvorschriften verstoßen würde und die Bevölkerung im betroffenen Bereich dadurch gefährdet werden könnte, wurde die Versammlung bereits im Vorfeld verboten.

Zur Durchsetzung dieses Verbots waren 48 Beamte im Einsatz und es wurden keine Personen festgestellt, die an der ursprünglich angekündigten Versammlung teilnehmen wollten. (jpl)


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