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Bodycams bei der Polizei Sachsen: Fragen und Antworten

Seit März 2021 sind Polizeikräfte in Sachsen mit Bodycams ausgestattet. Die Kameras liefern gerichtsverwertbare Audio- und Videobeweise in sehr guter Qualität und sollen so Straftaten und insbesondere Übergriffe auf Polizeibedienstete verhindern.

Wieso trägt die Polizei Sachsen Bodycams?

Angriffe auf Polizeibedienstete nehmen zu, das zeigt auch ein Blick in die Polizeiliche Kriminalstatistik des Jahrs 2020. Straftaten, bei denen Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und gleichstehende Personen (§§ 113-115 StGB) verübt wurde, stiegen gegenüber dem Vorjahr von 1.297 auf 1.503 Fälle – das ist ein Anstieg von 15,9 Prozent. Grundlage für den Einsatz von Bodycams bietet u. a. die Änderung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes (§ 57 SächsPVDG), die das innerhalb des gesetzlichen Rahmens seit dem 1. Januar 2020 erlaubt. Andere Rechtsgrundlagen, zum Beispiel nach der Strafprozessordnung als Beweismittel, sind ebenfalls möglich.

Welchen Zweck erfüllen die Bodycams?

Neben der Beweissicherung erfüllen die Bodycams vordergründig einen anderen Zweck: Sie dienen dem Schutz der Einsatzkräfte. Bodycams sollen abschreckend auf mögliche Gewalttäterinnen und Gewalttäter wirken und im Falle eines Angriffs der schnelleren Aufklärung dienen. Durch die Aufnahme wird polizeiliches Handeln auch im Nachhinein nachvollziehbar. In erster Linie ist damit die Anwendung präventiv und richtet sich somit nach dem Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetz.

Einsatzkräfte, die eine Bodycam tragen, sind mit einem entsprechenden Hinweis-Patch gekennzeichnet.
(© Polizei Sachsen)

Wie viele Bodycams sind bei der Polizei im Einsatz?

Die Polizei Sachsen verfügt über ca. 1.500 Bodycams vom Model Axon Body 2 sowie 258 Dockingstationen, an denen die Kameras geladen und das gefilmte Material übertragen werden kann. (Stand: 2021) Die Bodycam gilt als Standardeinsatzmittel der Polizei Sachsen und ist bereits in der Ausbildung Bestandteil des Lehrplans. Daher sind auch die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) und die Polizeifachschulen mit Bodycams ausgestattet.

Inwieweit wurden die Kameras vorher getestet?

Zwischen den Jahren 2016 und 2020 fand ein Pilotprojekt in Revieren in Dresden und Leipzig statt. Dabei wurden Kameras zweier verschiedener Hersteller von den Polizeibeamtinnen und -beamten getragen und getestet. Die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) wertete das Projekt aus. Es zeigte sich, dass die Anzahl angezeigter Delikte in den vier Projektrevieren Dresden-Mitte, Dresden-Nord, Leipzig-Zentrum und Leipzig-Südwest sank. Hingegen nahm deren Anzahl in den nicht am Pilotprojekt beteiligten Vergleichsrevieren Dresden-West und Leipzig-Südost im gleichen Zeitraum zu. Acht von zehn Nutzerinnen und Nutzern, die am Tragetest beteiligt waren, befürworteten den Einsatz der Bodycams.

Welche Polizeikräfte tragen Bodycams?

Im Streifendienst ist jedes Team mit mindestens einer Kamera ausgestattet. Auch Teile der Verkehrspolizei verfügen über Bodycams. Die Einsatzzüge der Polizeidirektionen sowie die Bereitschaftspolizei sind durch eine Poollösung mit der neuen Technik ausgestattet. In geringen Umfängen kommen die Geräte auch bei der Kriminalpolizei zum Einsatz, zum Beispiel beim Kriminaldauerdienst.

Das grüne, blinkende Licht zeigt an, dass die Bodycam eingeschaltet ist. In diesem Modus filmt sie zwar, das Video wird aber erst durch einen Doppelklick auf die Ereignistaste gespeichert.
(© Polizei Sachsen)

Filmt die Bodycam die gesamte Zeit über?

Nein. Ist die Kamera ausgeschaltet, nimmt sie weder Bild noch Ton auf. Zeichnet sich aber eine heikle oder gefährliche Situation ab, kann der Träger oder die Trägerin die Bodycam einschalten. Dann läuft sie zunächst im Standard-Modus. Das bedeutet, dass die Kamera zwar ein Video aufnimmt, dieses allerdings nicht dauerhaft speichert (»Pre-Recordering«). Die eigentliche Aufzeichnung, die dann auch von der Kamera gespeichert wird, beginnt mit einem Doppel-Klick auf die Ereignistaste. Die Axon Body 2 fügt dann automatisch das »Pre-Recording« vor Beginn der Speicherung hinzu.

Wie merkt der Gefilmte, dass die Aufnahme läuft?

Dass eine Aufzeichnung startet, signalisiert das Gerät mit einem Piepton sowie einem roten Blinken. Der Polizist oder die Polizistin weisen ihr Gegenüber zusätzlich mit Worten auf die Aufnahme hin.

Was passiert mit den Aufnahmen?

Die mit der Bodycam aufgenommenen Daten werden künftig zentral in der Polizei-eigenen Cloud im Rechenzentrum der sächsischen Polizei gespeichert. Nach 30 Tagen werden sie gelöscht, wenn sie nicht für weitere Zwecke, beispielswise ein Strafverfahren, benötigt werden.

In diesem Video wird die Funktionsweise der Bodycam gezeigt:

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