Mitte November 2019 hat die Soko Argus ihre Arbeit in der Polizeidirektion Görlitz aufgenommen. Zentrale Aufgabe der Sonderkommission ist die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität, sowohl präventiv als auch repressiv. Nach einem Jahr ziehen die Ermittler ein positives Resümee.

Zu beachten ist, dass die nachfolgenden Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) entstammen und aufgrund unterschiedlicher Erhebungskriterien mit den Angaben der vorherigen Monate nicht vergleichbar sind. Im Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis 30. November 2020 schloss die Soko insgesamt 273 Fälle mit 68 verschiedenen Tatverdächtigen ab und legte diese der Staatsanwaltschaft vor. Einige der Tatverdächtigen traten mehrfach auf und galten daher als Wiederholungstäter. Die Kriminalisten der Soko Argus befassten sich vor allem mit der Bekämpfung der Eigentumskriminalität. Der Anteil bearbeiteter Diebstahlsdelikte lag bei rund 78 Prozent.

Seit Dezember letzten Jahres leitete die Soko insgesamt 134 Einsätze mit Kräften der Bereitschaftspolizei zur Kriminalitätsbekämpfung im grenznahen Raum. Sechs dieser Grenzeinsätze fanden im Großaufgebot unter Beteiligung der Bundespolizei sowie des Zolls statt. Bis Ende November 2020 kamen mehr als 1.000 Bedienstete der Polizeidirektion Görlitz (davon 370 Mal Kolleginnen und Kollegen der Soko Argus) sowie annähernd 4.600 Bereitschaftspolizisten entlang der gesamten tschechischen und polnischen Grenze zum Einsatz. Ergebnisse: über 16.400 kontrollierte Personen, rund 9.200 geprüfte Fahrzeuge, 188 festgestellte Straftaten, rund 1.500 Ordnungswidrigkeiten, 98 Fahndungstreffer und über 250 Sicherstellungen. Auch zukünftig führt die Polizeidirektion Görlitz gemeinsam mit Unterstützungskräften intensive Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen im Grenzgebiet durch und hält damit den hohen Kontrolldruck aufrecht.

Von den genannten 273 abgeschlossenen Fällen klärten die Kriminalisten der Soko durch intensive Ermittlungen und operative Maßnahmen 161 Fälle auf. Das ergab eine Aufklärungsquote von 59 Prozent. Im Bereich der bearbeiteten Diebstahlsdelikte lag die Aufklärungsquote der Ermittler immer noch bei knapp 52 Prozent. Neben der intensiven Zusammenarbeit mit den benachbarten Dienststellen in Polen nutzte die Soko Argus offensiv auch zweisprachige Auslobungen in Höhe von insgesamt 38.000 Euro, um Hinweise zu laufenden Ermittlungsverfahren zu erhalten. Zwei dieser Zeugenaufrufe führten schließlich zu entscheidenden Informationen und zur Aufklärung der betreffenden Taten.

Einen großen Mehrwert in der Ermittlungsarbeit der Soko Argus stellten die Kamerasäulen an den Grenzübergängen und im Stadtgebiet Görlitz dar. Hierbei handelte es sich um ein Pilotprojekt der Polizeidirektion Görlitz zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität. Die hochauflösende Technik überwachte an derzeit fünf Standorten den grenzüberschreitenden Verkehr. Die aufgezeichneten Daten werteten die Ermittler bei entsprechenden Straftaten aus. In allen übrigen Fällen wird das Material nach 96 Stunden unwiderruflich gelöscht.

Wie alle Organisationseinheiten der Polizeidirektion Görlitz unterstützte auch die Soko Argus das Einsatzgeschehen zur Bewältigung der Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. So kamen die Beamten verstärkt von März bis Mai sowie seit Ende November zum Einsatz.

Die Ergebnisse der Soko Argus zeigen, dass die Erfolge vor allem aus der besonderen Organisationsstruktur und dem direkten Kontakt der verschiedenen Arbeitsbereiche resultierten. So arbeiteten Auswerter, Ermittler und Fahnder flexibel zusammen und werden durch Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit sowie Prävention ergänzt. Auch spiegelten sich in den erfolgreichen Ermittlungen die gute Zusammenarbeit mit anderen Organisationseinheiten der Polizeidirektion Görlitz sowie benachbarter polnischer Dienststellen und der hohe Nutzen der neuen Kamerasäulen wider.

Gerade durch die positiven Erfahrungen des ersten Jahres Soko Argus sieht sich die Polizeidirektion Görlitz auch in Zukunft gut gerüstet, in der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität spürbare Erfolge zu erzielen.

• Ergebnisse der Soko Argus 2022
• Ergebnisse der Soko Argus 2021
• Ergebnisse der Soko Argus 2020
• Ergebnisse der Soko Argus 2019