Komplexkontrollen fortgesetzt

Komplexkontrollen fortgesetzt

Polizeidirektion Görlitz, Landkreise und Bautzen und Görlitz
16.04.2019, 15:00 Uhr - 22:00 Uhr
17.04.2019, 15:00 Uhr - 22:00 Uhr

Dienstag- und Mittwochnachmittag setzten die Beamten der Polizeidirektion Görlitz und der Bundespolizeiinspektionen Ebersbach und Ludwigsdorf in den Landkreisen Bautzen und Görlitz die stationären und mobilen Komplexkontrollen fort. Ziel war die Bekämpfung der Kriminalität mit Schwerpunkt der Kfz- und Eigentums-Kriminalität.

Die Einsatzmaßnahmen erstreckten sich von Bad Muskau bis Zittau. Auch an der BAB 4, Rastanlage Oberlausitz Süd und der Anschlussstelle Kodersdorf kontrollierten die Polizisten. Entlang der Neiße-Grenze kamen Beamte der Polizeidirektion Görlitz und der Bereitschaftspolizei Sachsen zum Einsatz. Die Bundespolizeiinspektionen Ebersbach und Ludwigsdorf konzentrierten sich mit Unterstützung der Landespolizei auf die Kontrollen an der BAB 4.

Ein Polizeihubschrauber kreiste in der Luft und am Boden bestreifte die Reiterstaffel das Stadtgebiet in Görlitz. Mehrere Spürhunde unterstützen die Beamten an den Kontrollstellen.

An den Zwei Tagen kontrollierten 331 Beamte rund 860 Fahrzeuge und etwa 2.300 Personen. Dabei stellten die Polizisten  insgesamt 36 Straftaten und 18 Ordnungswidrigkeiten fest. Auch drei Haftbefehle wurden vollstreckt.

Unter den Straftaten waren: 13 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz, sechs Verstöße wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln, vier Mal Fahren ohne Fahrerlaubnis, drei Straftaten gegen das Waffengesetz, zwei Trunkenheitsfahrten sowie ein Verdacht der Hehlerei.

Die Ordnungshüter fanden bei den Durchsuchungen der Fahrzeuge und Personen zahlreiche Gegenstände. Die Liste der beschlagnahmten Sachen ist umfangreich und bestand aus sieben Drogenfunden (Cannabis, Marihuana und Amphetaminen), sechs Mal illegale Tabakwaren, fünf Messern, zwei CO2-Waffen, einem Teleskopschlagstock, einem Totschläger, einem Pfefferspray, einem Führerschein sowie einem Kennzeichen und einem Fahrrad.

1. Einsatztag, 16.04.2019, 15:00 Uhr - 22:00 Uhr:

Gegen 16:20 Uhr wurde an Kontrollstelle Rasthof Oberlausitz Süd an der BAB 4 ein 25-jähriger polnischer Fahrzeugführer einer Kontrolle unterzogen. Hierbei stellten die Beamten im Fahrzeug diverse Gegenstände fest, welche zum Diebstahl von Pkw eingesetzt werden könnten.

Um 16:45 Uhr erfolgte am Grenzübergang Podrosche die Kontrolle eines Transporters. Hier konnten durch die Polizisten neben den fünf Insassen auch zwei lebende Schafe im Frachtraum festgestellt werden. Im Zusammenwirken mit einem Mitarbeiter des Veterinäramts erfolgte die Befreiung und Unterbringung der Tiere. Gegen den Kraftfahrer stellten die Beamten eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz.

Gegen 16:55 Uhr kontrollierten die Polizisten einen 51-jährigen Bürger am Rasthof Oberlausitz Süd. Die Überprüfung im Fahndungssystem ergab, dass die Person durch die Staatsanwaltschaft München mittels eines Vollstreckungshaftbefehls gesucht wurde. Da der polnische Bürger den geforderten Geldbetrag zur Abwendung der Ersatzfreiheitsstrafe für 82 Tage in Höhe von 1.640 Euro nicht aufbringen konnte, erfolgte die Verbringung in eine Justizvollzugsanstalt.

Gegen 17:10 Uhr wurde ebenfalls an der Kontrollstelle am Rasthof Oberlausitz Süd ein polnischer Bürger im Rahmen der Maßnahmen fahndungsmäßig überprüft. Die Staatsanwaltschaft Limburg hatte im Jahr 2016 die Person zur Festnahme ausgeschrieben. Der 35-Jährige war wegen Diebstahls aus einem Baumarkt in Bad Camberg im Jahr 2015 gesucht worden. Es erfolgte die Festnahme und Vorführung beim Haftrichter am Amtsgericht Bautzen. Dieser bestätigte am 17. April 2019 den Haftbefehl.

20:45 Uhr wurde im Rahmen der Kontrolle an der BAB 4, Rasthof Oberlausitz Süd, ein ukrainischer Reisebus festgestellt. Bei vier ukrainische Insassen bestand der Verdacht der unerlaubten Arbeitsaufnahme im Bundesgebiet und somit des unerlaubten Aufenthalts. Durch die Polizisten erfolgten die entsprechenden Anzeigen, die Sicherstellung der Reisepässe und die Verbringung der Beschuldigten in eine Unterkunftsstelle nach Kamenz.

2. Einsatztag, 17.04.2019, 15:00 Uhr - 22:00 Uhr:

Gegen 15:10 Uhr kontrollierten Polizisten einen 22-Jährigen auf dem Marienplatz in Görlitz. Die Überprüfung im Fahndungssystem ergab eine Ausschreibung zur Festnahme auf Grund eines Vollstreckungshaftbefehls. Da der Bürger den geforderten Geldbetrag zur Abwendung der Ersatzfreiheitsstrafe für 150 Tage in Höhe von 2.250 Euro nicht aufbringen konnte, erfolgte die Verbringung in eine Justizvollzugsanstalt. Im Rahmen der zuvor durchgeführten Durchsuchung hatte der junge Görlitzer zusätzlich noch Tütchen mit Cannabis bei sich.

Um 16:25 Uhr stellten die Beamten an der Kontrollstelle Hagenwerder einen 22-jährigen Pkw-Fahrer in der Ausreise nach Polen fest. Sein Führerschein war auf Grund einer unanfechtbaren Versagung der Fahrerlaubnis zur Einziehung ausgeschrieben. Das Dokument behielten die Ordnungshüter ein und untersagten  die Weiterfahrt.

An der Kontrollstelle Brückenstraße in Krauschwitz wurde um 17:10 Uhr ein Pkw in der Kontrolle festgestellt. Dessen Insasse hatte ein Tütchen mit Resten von Cannabis einstecken. Die Polizisten beschlagnahmten die Drogen und fertigten eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz gegen den 18-Jährigen.

Gegen 17:55 Uhr hielten die Beamten an der Kontrollstelle Stadtbrücke in Görlitz einen polnischer Bürger an. Der Mann führte ein Einhandmesser mit sich. Im Rahmen der weiteren Durchsuchung des mitgeführten Fahrzeuges konnten die Polizisten zusätzlich ein Cliptütchen mit Anhaftungen von Amphetaminen, zwei CO2-Waffen mit Stahlkugeln sowie einen Totschläger auffinden. Alle Gegenstände wurden beschlagnahmt. Gegen den 35-Jährigen erfolgten Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Waffen- und Betäubungsmittelgesetz.

Um 20:00 Uhr unterzogen Polizeibeamte in Zittau auf der Peschekstraße einen 39-Jährigen einer Kontrolle. Der Mann hatte zwei Cliptütchen mit Marihuana dabei. Er war mit der polizeilichen Maßnahme und der Beschlagnahme der Drogen nicht einverstanden und beleidigte die Ordnungshüter. Das brachte dem Tatverdächtigen neben dem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz zusätzlich noch eine Anzeige wegen Beleidigung ein.

Die gemeinsamen Komplexkontrollen mit der Bundespolizeidirektion Pirna und der Bereitschaftspolizei Sachsen werden in den nächsten Wochen und Monaten in den Landkreisen Bautzen und Görlitz weiter fortgeführt. Die Bündelung von Kompetenzen zwischen der Bundes- und Landespolizei haben sich bewährt. (tj)