Versammlungsgeschehen am 26. November 2022

Stand 21:15 Uhr

Die Spontanversammlung am Willy-Brand-Platz ist vor wenigen Minuten zu Ende gegangen. Und auch wir beenden damit die Berichterstattung an dieser Stelle. Die abschließende Pressemitteilung veröffentlichen wir im Laufe des Abends an dieser Stelle.

Stand 20:31 Uhr

Im Stadtgebiet kann es aufgrund von Spontanversammlungen noch immer zu zeitlichen Verkehrseinschränkungen kommen. So läuft aktuell eine Spontanversammlung, die am Westplatz genehmigt und gestartet ist, als Aufzug zum Willy-Brand-Platz.

Stand 19:22 Uhr

Der Aufzug wurde soeben im Bereich der Friedrich-Ebert-Straße durch den Versammlungsleiter beendet. Die Teilnehmenden werden per Lautsprecher aufgefordert, den Ort zu verlassen.

Stand 19:09 Uhr

Aufgrund verschiedener Blockaden entlang der Aufzugstrecke - teilweise mit Gegenständen - wird aktuell geprüft, inwiefern der Aufzug vom Simsonplatz seinen Weg fortsetzen kann.

Stand 18:40 Uhr

Sehr weit ist der Aufzug nicht gekommen: Eine weitere Blockade auf der Friedrich-Ebert-Straße verhindert das Weiterlaufen. Diese Blockade war bis 18:30 Uhr von der Versammlungsbehörde genehmigt.

Stand 18:23 Uhr

Die Sitzblockade auf der Friedrich-Ebert-Straße ist geräumt. Die Teilnehmenden der Versammlung sind vom Simsonplatz gestartet und laufen nun auf ihrer beschiedenen Route.

Stand 18:15 Uhr

Auch das gehört heute zu unseren Aufgaben: Wir sichern den uneingeschränkten Betrieb des Generalkonsulates der Vereinigten Staaten von Amerika.

Stand 17:50 Uhr

Nach mehrfachem Ansprechen der Teilnehmenden der Sitzblokade des Gegenprotestes in der Friedrich-Ebert-Straße wird diese nun auf Verfügung der Versammlungsbehörde geräumt.

Stand 16:35 Uhr

Zu mehreren Sitzblockaden des Gegenprotestes kam und kommt es aktuell in der Friedrich-Ebert-Straße. Eine davon wurde schon von selbst aufgelöst. Bei einer anderen Blockade wurde eine Versammlung angezeigt. Die Versammlungsbehörde kommt nun vor Ort.

Stand 16:15 Uhr

Die Versammlung vom Simsonplatz ist gestartet. Die Zahl der Teilnehmenden liegt im oberen dreistelligen Bereich - und damit deutlich unter der angezeigten Teilnehmerzahl. In hör- und sichtweite befindet sich die Gegendemonstration. Hier liegt die Zahl der Teilnehmenden im unteren vierstelligen Bereich.

Stand 16:08 Uhr

Zur Bildübertragung ist im Rahmen des Einsatzes heute auch ein Polizeihubschrauber im Einsatz.

Stand 15:50

Aufgrund des Versammlungsgeschehens gibt es nicht nur Einschränkugen und Umleitungen im Straßenverkehr, sondern auch die Straßenbahn und Buslinien sind davon betroffen. Weitere Informationen zu Verspätungen, Alternativen oder Ausfällen gibt es auf der Internetseite der Leipziger Verkehrsbetriebe.

Stand 15:35 Uhr

In der Versammlung auf dem Simsonplatz wurden durch unsere Einsatzkräfte Gegenstände sichergestellt, die geeignet sind, die öffentliche Sicherheit zu stören.

Stand 15:20 Uhr

Noch einmal zum Thema Pyrotechnik: Die Verwendung während einer Versammlung birgt Gefahren, vor allem für andere Personen. Durch die heißen Temperaturen können zum Beispiel Verbrennungen oder andere Verletzungen auftreten. Nebeltöpfe oder anderen Rauchgegenstände können zudem zu Reizungen führen.

Stand 15:05 Uhr

Innerhalb einer Gegendemonstration wurde Pyrotechnik gezündet, was laut Beschränkungsbescheid verboten ist. Aus diesem Grund wurde der Aufzug gestoppt. Dazu kommt, dass Teilnehmende des Gegenprotestes einer Zubringerdemo aus dem Süden eine Sperre in Richtung der Versammlung auf dem Simsonplatz durchbrochen haben. Unsere Einsatzkräfte sind vor Ort.

Stand 26.11.2022 - 14:00 Uhr

Der Einsatzschwerpunkt liegt heute auf dem westlichen Zentrum von Leipzig, beginnend vom Simsonplatz um den Johannapark herum. Zur Lenkung der zahlreichen Versammlungsteilnehmenden wurden bereits gestern im Zentrum-West technische Sperren errichtet. Da anlässlich des ersten Adventwochenendes und des Weihnachtsmarktes zusätzlich zahlreiche Besucherinnen und Besuchern in der Innenstadt erwartet werden, bitten wir alle Bürgerinnen und Bürger, diesen Bereich weiträumig zu umfahren. Aus dem Süden Anreisenden wird empfohlen, den P+R-Platz beim Völkerschlachtdenkmal zu nutzen. Da mehrere Demonstrationen des Gegenprotests aus Süden, Westen & Osten kommend in das westliche Zentrum verlaufen, kann es auch auf anderen Routen zu Verkehrseinschränkungen kommen. Darüber werden wir an dieser Stelle weiter informieren.

Stand 25.11.2022

Aufgrund der bisherigen Erkenntnisse und erheblicher überregionaler Mobilisierungen der Versammlungsteilnehmenden wurde Unterstützung über das Sächsische Staatsministerium des Innern aus anderen Bundesländern angefordert. Für den aktuell größten Polizeieinsatz dieses Jahres im Stadtgebiet wurden unter anderem Einsatzkräfte aus Bayern, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie der Bundespolizei zugesagt.

Der Einsatzschwerpunkt verlagert sich nach stattgefundenen Kooperationsgesprächen zwischen den Versammlungsanmeldern und der Versammlungsbehörde sowie Polizeidirektion nunmehr auf das westliche Zentrum, beginnend vom Simsonplatz rund um den Johannapark herum. Zur Lenkung der zahlreichen Versammlungsteilnehmenden werden bereits an diesem Freitag im Leipziger Zentrum-West technische Sperren errichtet. Hier befindet sich auch der Haupthandlungsraum der Polizei. Aus diesem Grund und der Tatsache, dass mit zahlreichen Besucherinnen und Besuchern anlässlich des ersten Adventwochenendes und des Weihnachtsmarktes gerechnet wird, bittet die Leipziger Polizei alle Bürgerinnen und Bürger, diesen Bereich weiträumig zu umfahren.

Aus dem Leipziger Süden anreisend wird empfohlen, den Park-und-Ride-Platz an der Tabaksmühle beim Völkerschlachtdenkmal zu nutzen. Da mehrere Zubringerdemonstrationen des Gegenprotests aus Süden, Westen und Osten kommend in das westliche Zentrum verlaufen, wird die Verkehrspolizeiinspektion auch auf anderen Routen temporär Sperrungen durchführen.

Auch wenn die Einsatzleitung von einem grundsätzlich friedlichen Versammlungsverlauf ausgeht, hat sie sich auf verschiedene Szenarien vorbereitet.

Gerade vor dem Hintergrund der beginnenden Weihnachtszeit wendet sich die Leipziger Polizei an alle Teilnehmenden, sich die Eigenverantwortung zum friedlichen Verlauf eines Versammlungsgeschehens ins Bewusstsein zu rufen und den Protest ausschließlich innerhalb der gesetzlichen Regelungen auf die Straße zu tragen.

Während der Demonstration wird die Polizeidirektion Leipzig über die Homepage und den Twitter-Kanal der sächsischen Polizei stets über das Versammlungsgeschehen informieren und diese Kanäle auch für weitere Hinweise wie Straßensperrungen o.ä. nutzen.

Die Stadt Leipzig macht im Zuge des Versammlungsgeschehens auf Verkehrseinschränkungen aufmerksam. Wie es heißt, sei der Aufzug auf dem Innenstadtring wegen des Weihnachtsmarktes mit hohen Besucherzahlen nicht möglich. Daher gebe es eine Alternativroute. Die entsprechende Medieninformation können Sie hier nachlesen.

Stand 22.11.2022

Der Polizeidirektion Leipzig sind für den kommenden Samstag bisher mehrere Versammlungen in Form von Kundgebungen und Aufzügen in den Nachmittags- bzw. Abendstunden bekannt. Resultierend aus den Erfahrungen von vergleichbaren Demonstrationen in Sachsen-Anhalt und Thüringen stellt sich die Einsatzleitung auf Teilnehmende im eher niedrigeren fünfstelligen Bereich ein. Schwerpunkt wird vor allem der Innenstadtbereich sowie der Leipziger Süden bilden.  Für die Leipziger Polizei wird es ein Großeinsatz werden. Diesen bedingen die Anzahl der angezeigten Versammlungen und Teilnehmenden mit Protest und Gegenprotest sowie die wahrzunehmende Mobilisierung in den sozialen Netzwerken.

Neben den eigenen Kräften der Inspektion Zentrale Dienste und der Verkehrspolizeiinspektion wird die Polizeidirektion Leipzig durch die sächsische Bereitschaftspolizei unterstützt. Darüber hinaus wurden über das Sächsische Staatsministerium des Inneren Unterstützungskräfte bei Bund und Ländern angefordert. Die schlussendlichen Zusagen stehen hier noch aus.

Auch das sächsische Kommunikationsteam wurde angefordert und wird für die Versammlungsteilnehmer zum kommunikativen Austausch ansprechbar sein. Für die technische Unterstützung stehen Lautsprecherkraftwagen, Wasserwerfer sowie Polizeihubschrauber zur Verfügung. Zur Lenkung und Leitung des Einsatzes wird es Bildübertragungen in den aufgerufenen Führungsstab der Polizeidirektion Leipzig geben.

Auch wenn mögliche dynamische Lagen nicht ausgeschlossen werden können, hoffen wir auf einen störungsfreien Verlauf aller Versammlungen. Gerade vor dem Hintergrund des Weihnachtsmarktes und des ersten Adventwochenendes wird es für alle eine Herausforderung. Im Bereich der Leipziger Innenstadt kann es zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Die Bevölkerung wird gebeten, sich darauf frühzeitig einzustellen.

Die Stabsstelle Kommunikation wird inklusive Medienschutzkomponente als Ansprechpartner für Medienschaffende im Raum präsent.

Die Polizeidirektion Leipzig wird zum Einsatzgeschehen hier und auf dem verlinktem Twitter-Kanal der Polizei Sachsen berichten.