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Versammlungsgeschehen am 1. Mai 2022, Tag der Arbeit, in Leipzig

Einsatz 1. Mai

Einsatz 1. Mai
(© Polizei Sachsen)


Stand 22:00 Uhr

Die Veranstaltung wurde gegen 21:25 beendet und verlief zum Ende hin ohne weitere Vorkommnisse.

Zum Verlauf des Versammlungsgeschehens am heutigen Mai-Feiertag zieht die Einsatzleitung der Polizeidirektion Leipzig insgesamt ein positives Fazit.

Wir beenden hiermit unseren Ticker. Die Medieninformation zum Tag findet sich hier.

Stand 20:45 Uhr

Der Aufzug im Leipziger Osten mit Verlauf vom Liselotte-Herrmann-Park bis Elsapark ist 20:15 Uhr am Ort der Zwischenkundgebung am westlichen Rabet angekommen. Aufgrund wiederholter Feststellung von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, insbesondere wegen Vermummung, musste der Aufzug wiederholt gestoppt werden.

Eine Vermummung liegt dann vor, wenn durch das Tragen geeigneter Gegenstände kein Rückschluss mehr auf die Identität möglich ist. Dazu zählt beispielsweise die Kombination von Maske u.a. mit Sonnenbrille, Mütze oder auch Schlauchschal.

Nach den Redebeiträgen ist der ist der Aufzug nun weiter in Richtung des Ortes der Abschlusskundgebung im Elsapark unterwegs.
 

Stand 18:15 Uhr

Ein am Südplatz gestarteter Aufzug zum Thema „Kampftag der Arbeiterklasse“ verlief in nördlicher Richtung über den Innenstadtring und endete gegen 18:15 Uhr mit einer Abschlusskundgebung am Rabet. Der Aufzug mit mehreren hundert Teilnehmern verlief friedlich.

Etwa zeitgleich beginnt unter dem Motto „Heraus zum anarchistischen 1. Mai!“ ein Aufzug am Lieselotte-Herrmann-Park.
 

Stand 17:15 Uhr

Mehrere Versammlungen fanden bereits in Leipzig statt und verliefen friedlich. Weitere finden derzeit im Gebiet ums Zentrum statt oder stehen bevor. Auch unser Hubschrauber für die Einsatzleitung ist aktuell zur Bildübertragung im Stadtgebiet unterwegs.

Auch der um 15 Uhr am Augustusplatz gestartete Aufzug unter dem Motto „Kämpfe verbinden! Wir zahlen nicht für eure Krise, soziale Sicherheit statt Aufrüstung!“, wurde nach Zwischenkundgebung auf dem Dorotheenplatz nun im Bereich der Sachsenbrücke mit einer Abschlusskundgebung beendet. In der Spitze nahmen bis zu 450 Personen an dem Aufzug teil, der ohne weitere Vorkommnisse blieb.
 

Versammlungsgeschehen am 30. April

Am Samstag haben im gesamten Stadtgebiet verteilt, mit Fokus auf die Mittags- und Nachmittagsstunden, verschiedene Versammlungen stattgefunden. Diese verliefen weitgehend störungsfrei, ohne polizeirelevante Vorkommnisse. Aus einer angemeldeten Versammlung im Zentrum Süd heraus wurde eine Spontanversammlung mit zweistelliger Teilnehmerzahl angezeigt. Da es zwischen Versammlungsanzeigenden und Versammlungsbehörde zu keiner Einigung kam, fand diese jedoch nicht statt.

Weitere Informationen zu Geschehnissen am 30. April finden sich in unserer Medieninformation.
 

Stand vom 29. April 2022

Aufgrund fünf für den Samstag und sieben für den Sonntag angezeigter Versammlungen wird die Polizeidirektion Leipzig zum Schutz der Versammlungsfreiheit und der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einen Einsatz durchführen. Sie wird dabei durch Hundertschaften der sächsischen Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei unterstützt. Die Polizei wird am gesamten Wochenende inklusive der Nachtstunden im Stadtgebiet präsent sein.

Schwerpunkt bildet dabei eine am Sonntag stattfindende Demonstration, die den Abschluss der „Anarchistischen Tage 2022“ bilden soll. Hierzu wurde regional in der linken Szene mobilisiert.

Die Bevölkerung wird gebeten, sich am Samstag ab 10:00 Uhr bis ca. 20:00 Uhr sowie am Sonntag von ca. 9:00 Uhr bis 23:00 Uhr auf Verkehrsbehinderungen im Stadtgebiet von Leipzig, insbesondere in Leipzig Zentrum-Ost, Zentrum-West und dem Innenstadtring  einzustellen. Mit Stauungen ist zu rechnen. Grund hierfür sind die überwiegend als Aufzüge durchgeführten Demonstrationen. Insbesondere auch eine Veranstaltung an der Galopprennbahn Scheibenholz am 1. Mai 2022 wird aufgrund des An- und Abreiseverkehrs zu starken Beeinträchtigungen führen. Die Polizeidirektion Leipzig empfiehlt eine weiträumige Umfahrung bzw. die Nutzung von Alternativen zum Auto.

Die Stabsstelle Kommunikation wird am Sonntag ab 14:00 Uhr als Ansprechpartner für Medienschaffende im Einsatzraum präsent sein. Durch die räumliche Ausdehnung der einzelnen Versammlungen setzt die Einsatzleitung bei Bedarf einen Polizeihubschrauber ein.

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Betreuungsbereich

Der Betreuungsbereich der Polizeidirektion umfasst die

  • Stadt Leipzig

und die Landkreise

  • Nordsachsen und
  • Leipziger Land.

Leiter

PP Demmler

Polizeipräsident
René Demmler