Versammlungsgeschehen am 23. Oktober 2021

Stand 22:10 Uhr

Wir beenden unseren Live-Ticker für heute, wir bleiben in der Nacht mit Polizeikräften jedoch weiterhin im Einsatz.

Stand 21:00 Uhr

Die Polizeidirektion Leipzig zieht in ihrer Medieninformation ein erstes Fazit zum heutigen Versammlungsgeschehen: https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2021_84776.htm .

Stand 19:10 Uhr

Aktuell zeigt sich das Stadtbild weiter ruhig. Wir sind trotzdem noch mit Polizeikräften in der Stadt präsent. Auch unser Polizeihubschrauber befindet sich jetzt im Einsatz in Leipzig und verschafft uns eine Übersicht von oben.

Stand 16:49 Uhr

Zwischenzeitlich sind zwei Versammlungen im Stadtzentrum sowie der Südvorstadt durch die Versammlungsleiter beendet worden. Sie verliefen ohne Störungen.

Stand 16:46 Uhr

Polizeisprecher Olaf Hoppe fasst auf Twitter das bisherige Einsatzgeschehen zusammen: https://twitter.com/PolizeiSachsen/status/1451922597369847818 .

Stand 16:24 Uhr

Der Polizeisprecher der Polizeidirektion Leipzig, Olaf Hoppe, befindet sich auch im Einsatzraum. Medienschaffende können ihn für Interviews kontaktieren.

Stand 15:40 Uhr

Eine Versammlung hat mit zahlreichen Teilnehmern auf der Karl-Liebknecht-Straße begonnen. Wir sind mit Polizeikräften vor Ort um das Recht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.

Stand 15:00 Uhr

Die Kontrollstellen wurden eingestellt. Ergebnisse werden nachgereicht

Stand 23.10.2021, 11:35 Uhr

Wir haben mit Kontrollen des Anreiseverkehrs nach Leipzig begonnen. Es kann zu Verzögerungen kommen. Wir bitten um Verständnis.

Stand 22.10.2021, 08:00 Uhr

Das Leipziger Verwaltungsgericht hat die Eilanträge gegen die Verbotsbescheide der Stadt Leipzig abgelehnt. Die Versammlungen bleiben somit untersagt. Weitere Informationen dazu gibt es in der Medieninformation des Verwaltungsgerichtes.

Stand 21.10.2021, 17:30 Uhr

Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat der Einrichtung eines Kontrollbereiches vom Freitag, den 22. Oktober 2021, 20:00 Uhr bis Sonntag, den 24. Oktober 2021, 4:00 Uhr gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 SächsPVDG zum Zweck der Verhinderung von Straftaten im Sinne von § 100 a Abs. 2 Strafprozessordnung oder § 28 des Sächsischen Versammlungsgesetzes zugestimmt. Weitere Informationen dazu gibt es in der heute veröffentlichten Medieninformation.

Stand 21.10.2021, 12:00 Uhr

Die Anmelder der Kundgebungen sind vor Gericht gezogen. Beim Verwaltungsgericht Leipzig sind am Mittwochabend drei Eilanträge eingegangen. Eine Entscheidung des Gerichts steht noch aus.

Stand 19.10.2021

Durch die Versammlungsbehörde des Ordnungsamtes der Stadt Leipzig wurden gemäß § 15 Abs.1 Sächsisches Versammlungsgesetz (SächsVersG) die angezeigten Versammlungen verboten. Die Stadt Leipzig hat dazu eine Medieninformation veröffentlicht.

Stand 18.10.2021

Vor dem Hintergrund dreier angezeigter Versammlungen führt die Polizeidirektion Leipzig am kommenden Wochenende mit Schwerpunkt Samstag einen Einsatz zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch. Dazu wurden umfangreich über das Sächsische Staatsministerium des Innern Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern angefordert. Mit aktuellem Stand wird die Leipziger Polizei unter anderem durch Polizistinnen und Polizisten der Bundesbereitschaftspolizei sowie aus Sachsen-Anhalt, Berlin, Hessen, Brandenburg, Bayern, Thüringen, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und der sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt.

Die Bevölkerung wird gebeten, sich im Stadtgebiet auf einsatzbedingt entstehende Verkehrsbeeinträchtigungen einzustellen, da in Zusammenhang mit den angezeigten Demonstrationsstrecken und der im Einsatzverlauf notwendigen Verlegung von Einsatzkräften immer wieder Sperrungen des Individual-, aber auch des Öffentlichen Personen- und Nahverkehrs notwendig werden können.

Zu den drei angezeigten Versammlungen, bei denen von einer Teilnehmerzahl im vierstelligen Bereich des linken bzw. linksextremistischen Spektrums ausgegangen werden muss, wird bundesweit mobilisiert. Im Zeitraum von 16:00 Uhr bis ca. 21:00 Uhr beabsichtigen die Anmelder bzw. die Anmelderinnen zunächst an drei unterschiedlichen Orten - im Bereich des Leipziger Augustusplatzes im Zentrum, der Karl-Heine-Straße im Leipziger Westen sowie des Lene-Voigt-Parks im Leipziger Osten - zu starten und sich in der Folge im Leipziger Süden zu vereinigen und im Stadtteil Connewitz am Abend die Abschlusskundgebung durchzuführen.

Der Einsatzleitung stehen - neben den Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei - Kommunikationsteams, Lautsprecherwagen sowie Sondertechnik wie Wasserwerfer zur Verfügung. Aufgrund der räumlichen Dimension der angezeigten Versammlungen werden im Leipziger Luftraum Hubschrauber zur Unterstützung der des komplexen Polizeieinsatzes präsent sein.

Die Polizeidirektion Leipzig wird zum Einsatzgeschehen über das Social-Media-Team auf den Kanälen der Polizei Sachsen berichten, insbesondere auf Twitter. Für Medienschaffende ist die Stabsstelle Kommunikation erreichbar. Der Polizeisprecher wird auch im Raum präsent sein.

Diese Informationen wurden auch als Medieninformation veröffentlicht.