Polizeieinsatz anlässlich zahlreicher Veranstaltungen am 1. Juni in der Chemnitzer Innenstadt

Stand: 17.00 Uhr

Chemnitz

Polizeieinsatz anlässlich zahlreicher Veranstaltungen am 1. Juni in der
Chemnitzer Innenstadt

(1937) Die Polizeidirektion Chemnitz führte heute anlässlich zahlreicher Veranstaltungen sowie mehrerer Versammlungen einen umfangreichen Polizeieinsatz in der Chemnitzer Innenstadt durch. Es blieb friedlich.

Zum einen galt es die Sicherheit eines Familienfestes anlässlich des Kindertages im Stadtkern zu gewährleisten. Störungen waren dabei nicht zu verzeichnen. Nach Einschätzung der Versammlungsbehörde nahmen rund 2 250 Teilnehmer am Familienfest im Zentrum teil.

Zudem fanden mehrere Versammlungen statt.

Gegen 10.45 Uhr startete in der Reichenhainer Straße ein Demonstrationszug unter dem Motto „TdzD – Tag der zukünftigen Deutschen“ in Richtung Innenstadt. Die etwa 65 Teilnehmer begaben sich anschließend fast vollständig in den Park der Opfer des Faschismus und schlossen sich einer Veranstaltung „satirische Kunstaktion/Wasserschlacht“ an. Sowohl der Aufzug als auch die Veranstaltung verliefen ohne Störungen.

Ab 10.45 Uhr sammelten sich auf dem Parkplatz an der Johanniskirche die Teilnehmer einer Versammlung unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft 2019“. 12.10 Uhr startete ein Aufzug, der u.a. über die Bahnhofstraße, Georgstraße, Mühlenstraße, August-Bebel-Straße, Hainstraße und Fürstenstraße wieder zurück zum Ausgangspunkt führte. Kurz nach Beginn des Aufzuges musste dieser kurz gestoppt werden, um die Beschränkungen bezüglich des Unterlassens des Trommelns während des Marsches durchzusetzen. An der Versammlung nahmen nach Einschätzung der Versammlungsbehörde rund 270 Personen teil. 15.00 Uhr war die Versammlung beendet.

Zum Gegenprotest gegen diese Versammlung sammelten sich ab 11.00 Uhr Teilnehmer einer Versammlung unter dem Motto „Für eine Zukunft ohne Nazis – TddZ verhindern“ am Busbahnhof. Bereits gegen 10.00 Uhr fanden sich am Haltepunkt Küchwald etwa 200 angereiste Demonstrationsteilnehmer ein, die sich anschließend zu der Versammlung am Busbahnhof begaben. Diese wurden durch Einsatzkräfte begleitet. Die Teilnehmer, deren Zahl in Spitze laut Versammlungsbehörde auf etwa 1 300 anwuchs, sammelten sich an der Straße der Nationen/Georgstraße. Sie befanden sich dabei teilweise auf der Aufzugstrecke der anderen Versammlung. Um die Trennung der Versammlungen zu gewähren, war an dieser Stelle die zeitweise Errichtung einer Fahrzeugsperre erforderlich.
An der Straße der Nationen/August-Bebel-Straße passierten sich beide Versammlungen erneut. Im Bereich Bahnhofstraße/Waisenstraße konnten die Teilnehmer abermals ihren Protest in Hör- und Sichtweite äußern. Nach einer Kundgebung führte der Aufzug wieder über die Straße der Nationen zum Hauptbahnhof. Die Versammlung wurde 16.00 Uhr beendet.

Mit aktuellem Stand hat die Polizei fünf Strafanzeigen aufgenommen, darunter zwei Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Teilnehmer der Versammlung unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft 2019“ hatten verfassungswidrige Symbole auf der Bekleidung bzw. als Tätowierung zur Schau gestellt.
Weiterhin sind im Küchwald gegen 10.45 Uhr zivile Einsatzkräfte durch eine Personengruppe bedrängt worden. Die Beamten blieben unverletzt. Etwa 20 Personen wurden in der Schloßteichstraße kurze Zeit später einer Kontrolle unterzogen. Dabei wurden zwei Tatverdächtige (21, 22) identifiziert, gegen die nunmehr wegen Verdachts der Nötigung und Bedrohung ermittelt wird.
Kurz nach 15.00 Uhr waren im Park der Opfer des Faschismus zwei Personengruppen, offenbar aus den widerstreitenden Versammlungen aufeinandergetroffen. Dabei soll es zu Flaschen- und Steinwürfen gekommen sein. Verletzt wurde nach derzeitigem Stand niemand. Daraus resultierend wurden sieben Personen einer Kontrolle unterzogen. Die Klärung des Sachverhaltes dauert derzeit noch an.

Zudem wurden 14 Verstöße gegen das Sächsische Versammlungsgesetz festgestellt. Ordnungswidrigkeitanzeigen wurden gefertigt.

Die Polizei wird auch in den Abend- und Nachtstunden im Chemnitzer Stadtgebiet präsent sein.

Die Polizeidirektion Chemnitz wurde heute von Kräften anderer sächsischer Polizeidienststellen, von der Bundespolizei sowie Einsatzkräften aus Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen sowie Thüringen unterstützt. Insgesamt waren rund 2 200 Einsatzkräfte in den Polizeieinsatz eingebunden.

Zudem sicherten rund 360 Bundespolizisten die An- und Abreise der Versammlungsteilnehmer per Bahn ab. (gö/ju)